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Niedersachsen - Geschichte
BubiBubu
Schüler | Niedersachsen
vor 31.03.2011 um 14:58 Uhr
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BubiBubu
Schüler | Niedersachsen
vor 31.03.2011 um 14:58 Uhr
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BubiBubu
Schüler | Niedersachsen
vor 31.03.2011 um 14:59 Uhr
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Original von BubiBubu
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Die Französische Revolution
1. Ursachen:
1.1 Staats- und Wirtschaftsaufbau:
o Politik und Staatsführung des 18. Jhd.: Absolutismus
o starre Normen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, die sich an das stän-dische System (Adel, Klerus, Bürgertum) hielten
o die beiden ersten Stände, Adel und Klerus, genossen große Privilegien.
o Die Wirtschaft war in erster Linie von der Landwirtschaft geprägt, in den Städten vom Handwerk.
à extreme Unterschiede in den Lebensverhältnissen (0,5% Klerus, 1,3% Ade und 25 Mio. Bauern und Bürgertum)
1.2 Wirtschaftskrise
o hoher Brotpreis aufgrund von Missernten und dem nicht einheitlichen Kronpreis à Hungersnot
o Unternehmen streben Wirtschaftsliberalismus an
àVervielfachung des revolutionären Potentials
1.3 Finanzkrise
Gründe:
o hohe Militärausgaben (1650, 1710 und 1760-Unabhängikeitskrieg)
o die Verschwendersucht am Hofe Versaille
o Zinsen der hohen Schulden
à Staatsbankrott
Lösungsvorschlag Necker:
o Erhöhung der Steuern bei niedrigen Defiziten
o Aufnahme von Krediten bei hohen Defiziten
Lösungsvorschlag Colonne:
o Zentralisierung der Macht beim König statt Provinzen
o Besteuerung des Adles (à Konflikt mit Adel)
à Vorschlag abgelehnt & vom König entlassen
1.4 Die Aufklärung 1720- 1800:
Gründe:
o Erdbeben von Lissabon à Auslöser für die Theodizeefrage
o Unterwerfung der Religion, Politik und Tradition durch das Urteil der eige-nen Vernunft und Einsicht
o höchste Werte (17.- 18. Jhd.): autonome Vernunft, individuelle Freiheit d. Menschen

Charles de Montesqieu (1. franz. Aufklärer) o Gewaltenteilung in Exekutive, Legislative und Judikative (England als Vorbild) à gegenseitige Kontrolle, Sicherung der Rechte und Freiheiten für alle
John Locke
o die Regierung ist nur legitim, wenn sie die Zustimmung der Regierten hat
o Naturrechte: Leben, Freiheit, Gleichheit, Eigentum, Recht auf Widerstand
Immanuel Kant (Philo-soph & Professor) o jeder Mensch verschuldet seine Unmündigkeit selbst, also habe den Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen
Jean-Jacques Rous-seau (Philosoph)
1712- 1778 o Gesellschaftsvertrag (1762),
à Gemeinwille (Volkssouveränität), demokr. Mehrheitsprinzip
à Freiheit, Schutz der Freiheit durch Gesetze
Voltaire (Schriftsteller) o Kritik am Absolutismus, für konstitutionelle Monarchie
o Grundrechte sind unverletzlich (religiöse Toleranz)
o Gleichheit der Menschen vor dem Gericht
Diderot (Schriftsteller & Philosoph) o Naturrechtsbezug (Mensch von Natur aus frei)
o Vernunftsbezug (Mensch als vernunftbegabtes Wesen)
o Autoritätenkritisch (keine natürliche Autorität, außer der Vater)
o Bezug zur Demokratie (Anhänger der Volkssouveränität)
Gründe:
o Die Gedanken der Aufklärung wurde durch die Rückkehr der Soldaten aus dem Unabhängigkeitskrieg verstärkt verstanden und verteidigt
o Sie erkennen, dass die Unterdrückung unrechtens ist und eine Chance be-steht diese abzuwenden.
Folgen:
o Die Französische Revolution verhalf den Ideen der Aufklärung zum Durch-bruch und verbreitete eine nationale Begeisterung, die dem Volk Kraft und Einheit verlieh, und an dessen Ende Forderungen nach der Vergrößerung des eigenen Staatsgebiets und Erweiterungen des Einflusses auf die europäische Ordnung standen.
o Die Bürger versuchten die Volkssouveränität, eine gerechten Verteilung von Rechten und Besitz und den Gleichheits- und Freiheitsgedanke durchzusetzen
Öffentlichkeit in der Aufklärung:
o Medienerzeugnisse
o Alphabetisierung
o Menschenbild: vernunftbegabter, mündiger Bürger
o Kampf gegen Zensur, Kritik am politischen System des Absolutismus
o Interesse am Allgemeinwohl
o politische Klubs
o Öffentlichkeit für Propagandazwecke genutzt
à Verstärkung auch der Schnelligkeit der Revolution
1.5 Gesellschaftswandel:
o Alphabetisierung
o Politisierung (Klubs vertreten durch Intellektuelle und Besitzbürgertum)
o Dechristianisierung (Einfluss der Kirche sinkt)
o Säkularisierung
o Aufklärung
1.6 Phase 1: Vorrevolution des Adels:
Finanzkrise veranlasst König Ludwig XVI. zu dem Versuch, die Steuerprivilegien der privilegierten einzuschränken. Reformvorhaben scheitern an Widerstand der Parlamente und sogar der Notablenversammlung.
Folgen:
o Zur Lösung der Finanzkrise wird die Einberufung der Generalstände ver-langt, die vom König längstmöglich aufgeschoben wird
o Vertrauensverlust und sinkende Kreditfähigkeit zwingen ihn dazu
o Beschwerdehefte
-1786:
o der Finanzminister scheitert mit seinen Finanzplänen am 1. & 2. Stand/ an der Notablenversammlung
- 1787
o Ludwig der XVI bemüht sich erfolglos um Reformen
-1788:
o die 3 Stände fordern Versammlung der Generalstände, vor allem der Adel (Adelsrevolte), da der König deren Privilegien abschaffen wollte
-1789:
o Nach anfänglichen Weigerungen kündigt der König die Versammlung der Generalstände am 1.05. an
Ø --- Beginn der Revolution---
2. Revolution
2.1 1. Revolution der Abgeordneten des 3. Standes (Verfassungsrevolution):
Gründe:
o Streben nach Freiheit des Individuums durch eine Verfassung
o Lösung der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fesseln des Ständestaats
o ungerechtes Abstimmungsverfahren Stände- Köpfe
o verhältnismäßig große Macht der Adligen und des Klerus
o keine Reformen durch den König und seine Beeinflussung durch den Adel
o Entlassung Neckers, der beim Volk sehr beliebt war
Ablauf:
- 05.05.1789:
o Generalstände werden einberufen
o Streit um das Abstimmungsverfahren -Köpfe od. Stände-
o keine Reformen und Entlassung Neckers
-17.06.1789:
o 3. Stand + einige Mitglieder des 1. und 2. Standes erklären sich zur Natio-nalversammlung
o Konflikt mit dem König: Er sperrt den Versammlungsraum
-20.06.1789
o Nationalversammlung trifft sich im Ballhaus und schwören, dass sie nicht auseinander gehen, bevor sie eine Verfassung habe (Ballhausschwur)
o König lenkt ein, da sich viele der Nationalversammlung anschließen
Folgen:
-09.07.1789
o Verfassungsgebende Nationalversammlung erklärt (Souveränität)
o Unterstützung der klein- und unterbürgerlichen Schichten durch Unruhen in städtischen und ländlichen Regionen
o alle Stände tagen wieder zusammen :
o Necker wird wieder eingestellt
2.2 2. Revolution der Bürger von Paris
Gründe:
o forderten die Steuergleichheit und den Zugang zu milit. & zivilen Stellungen
o gleiche Maße und Gewichte sollten eingeführt werden
o der Geldverleih soll gestattet werden
Ablauf:
-11.07.1789
o Entlassung Neckers
-14.07.1789
o König zieht Truppen zusammen -Gerüchte davon sickern durch-
o kleinbürgerliche Unterschicht mobilisiert zur Munizipalrevolution (=autonome Stadt) insbesondere in Paris
o Bewaffnung der Bürger in Paris (auch in anderen Städten)
o Sturm auf die Bastille Bastille ( Symbol des Ancien Régime)
Folgen:
o Necker wird wieder Finanzminister (16. 07.1989)
o König verspricht die Truppen abzuziehen
o König kennt die Nationalversammlung an
o Es wird eine neue bürgerliche Stadtspitze (Bürgermeister etc.) eingesetzt
o Viele Aristokraten verlassen das Land
2.3 3. Revolution der Bauern auf dem Lande
Gründe:
o Bauern waren unfrei und bewirtschafteten den Boden für ihre Grundherren oder mussten fürs Nutzungsrecht Abgaben von Naturalien oder Frondiensten leisten
o wurden von hohen Steuern belastet (Adel und Klerus nicht)
o wurden von grundherrlichen Gerichtsbarkeiten gerichtet
o forderten festen Kornpreis
o Spannungen zwischen den Bauern und Grundherren verschärfen sich
o Gerüchte über Komplott gegen Nationalversammlung (emigrierter Adel)
o Missernten, Mangel an Beschäftigung und trotzdem eingeforderte Abgaben
o drohender Komplott gegen die Revolution durch emigrierter Aristokraten
o -„Grande Peur“ ( große Angst durch Unsicherheit der Lage)
Folgen:
o friedliche & gewaltsame Bauernproteste geg. grundherrschaftl. Privilegien
o Stürmung und in Brandsetzung der Herrschaftssitze und Klöster
o Verbrennung der Urkunden (zur Vernichtung der Privilegien, damit die Adligen ihre Herkunft und Rechte nicht mehr beweisen können)
2.4 4.08.1789: Abschaffung der Feudalrechte
Gründe:
o das Besitzbürgertum (in der Nationalversammlung) will sein Eigentum schützen und das Recht auf Eigentum, welches die Bauern verletzen
o Der Bauernrevolution muss Einhalt geboten werden, ohne dabei durch militärisches Eingreifen in die Hände des Königs zu spielen
Folgen:
o Erfüllung der Forderungen der Bauern:
o Abschaffung der steuerlichen Privilegien und Frondienste
o Kirche verzichtet auf den Zehnten und die Adligen auf ihre Sonderrechte (z.B. das Jagdrecht)
o die grundherrlichen Gerichtsbarkeiten werden abgeschafft
o eine freie Berufswahl, auch zu militärischen, zivilen und kirchlichen Ämtern, wird eingestellt und der Ämterkauf beseitigt
o eine käufliche Ablösung der Herrenrechte wird angeboten
Ø ---Ancien Régime ist zerstört---
(König weigert sich zunächst diese anzuerkennen und hofft auf Rettung durch seine Verwandten.)
aber:
o keine große Entlastung für die Bauern, da diese sich oftmals nicht über die großen Mittel verfügten, sich von den Herrenrechten freizukaufen
o keine Zufriedenheit bei den Bauern und weitere Bauernunruhen
2.5 Die neue Macht: Die Öffentlichkeit
Öffentlichkeit:
o alles, was nicht privat, sondern allen zugänglich ist
o Forderungen Kants: Austausch von Argumenten auch gegen die Politik des Herrschers und öffentliche Kommunikation
Öffentlichkeit zeigt sich:
o - Presse- und Meinungsfreiheit
o - Demonstrationen, Versammlungen und Kundgebungen
"die Herrschaft soll durch mündige Bürger kontrolliert werden"
Öffentlichkeit in der französischen Revolution:
o Ancien Régime: 3 königlich priviligierte Zeitungen
-19. Juni - 7. Juli 1789:
o 5 neue unabhängige Zeitungen
-26. August 1789:
o Erklärung der Menschen und Bürgerrechte
- bis Ende 1789:
o 190 neue Zeitungen kommen in Paris auf dem Markt
o Auflagen erhöhen sich und die Anzahl der Druckereien steigt drastisch an
2.6 Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte
-26.08.1789:
o Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte
o sie sollen der Verfassung vorangestellt werden
o sind nach dem Vorbild der Verfassung von Virginia angefertigt worden
sie beinhält:
o Freiheit o Gewaltenteilung
o Steuergleichheit o Schutz des Eigentums
o Volkssouveranität o keine Willkür (Verhaftungen)
o Gleichheit o Meinungs- Pressefreiheit
Þ Die Menschen- und Bürgerrechte stellten einen großen Fortschritt dar. Vor allem im Vergleich zu den umliegenden durch Monarchie regierten Ländern. Aber die Erklärung wurde vom König vorerst nicht legalisiert, der weiter auf Zeit spielte.
2.7 Marktfrauenmarsch nach Versaille
5.10.1789: (6. Oktober)
o Marktfrauenmarsch nach Versaille
o Sie forderten die Zustimmung der Erklärung der Menschen- und Bürger-rechte sowie die Abschaffung des Feudalsystems
o Sie wurden durch den Hunger angespornt
Folgen:
o Der König gab nach und wurde mit seiner Familie zur Überwachung nach Paris geführt (Tuilerien)
o er erkennt die Beschlüsse der Nationalversammlung an
2.8 Beginnende Radikalisierung der Verfassungsrevolution
Gründe:
o der König, die Regierung und die Nationalversammlung stehen unter dem Einfluss der radikalisierenden Auseinandersetzungen in Paris
o Debattierklubs entstehen und vergrößern sich, somit gewinnen sie auch in der Nationalversammlung an Macht
Folgen:
o Reste des Feudalsystems werden beseitigt
o Einteilung des Landes in Departements
o Enteignung der Kirche (wird zu Nationaleigentum & an Bauern verkauft)
o Zivilverfassung des Klerus: Eid auf die Kirchenverfassung
o Dem König gelang es nicht eine Opposition zu bilden
Juni 1791:
o Fluchtversuch des Königs
o à Forderungen nach Bestrafung
o à Nationalversammlung stellt sich militärisch gegen das Volk
2.9 Verfassung 1791
o Gewaltenteilung
(Exek.: König, Jud.: Rich-ter des Volkes, Leg.: Nati-onalversammlung) o Alle 2 Jahre Wahl der Nationalversammlung nach Bevölkerung und Bezirk o Einheitliche Gewichte und Maße
o Souveränität o Indirekte Wahl o Menschenrechte klingen an
o Umgestaltung der Legisla-tive, König ist an die Ver-fassung gebunden o König hat suspensives Vetorecht und steht unter dem Gesetz o Abschaffung der Zölle
Rolle des Königs
o Machtlos, denn das Veto hat nur eine aufschiebende Wirkung
o An das Gesetz gebunden und schuldet so dem Volk Treue
o Musste Autoritätsverlust und Spott über sich ergehen lassen
o Er ist nicht mehr souverän und stellt nur noch ein Repräsentant des Volkes dar
Gewinner und Verlierer der Revolution
Gewinner Verlierer
o Großbürgertum o Ärmere Schichten & Frauen
o Adel, Klerus & König (Machtverlust)
Defizite der Verfassung:
o Keine wirklichen Konsequenzen aus den Menschen- und Bürgerrechten
o Nicht alle Schichten waren vor dem Gesetz gleich
o Die Veränderungen griffen nicht tief genug durch
o Das Zensuswahlrecht war nur käuflich
o Es war keine Gleichheit von Mann und Frau
o Es war keine Demokratie sondern eine konstitutionelle Monarchie
o Die Verfassung war interessenorientiert
3. Radikalisierung der Revolution/ die Revolution der Gleichheit
Gründe:
o Neue Zusammensetzung der Nationalversammlung (jüngere Abgeordnete, stärkere Linke)
o König arbeitet gegen die Umsetzung der Verfassung (Veto)
o Wirtschaftliche Stärkung der Krise (Inflation, Arbeitslosigkeit, Lebensmittelpreisanstieg)
o Krieg gegen die Monarchie in Europa
o Pillnitzer Erklärung
3.1 Pillnitzer Erklärung
(Absichtserklärung von Leopold II. und dem König von Preußen zu intervenieren)
-August 1791:
o Leopold II. und König v. Preußen intervenieren in Frankreich
o Die Hoffnung der Königs liegt auf einer Niederlage Frankreichs und dem damit verbundenen Ende der Revolution
-April 1792:
o Der König von Frankreich erklärt Österreich, dem Initiator der Pillnitzer Er-klärung den Krieg
o Die Anfänglichen Niederlagen Frankreichs verschärfen die innerpolitische Situation
3.2 Der Nationalkonvent
Eine Abgeordnetenversammlung zwischen 1792 und 1795
o Zunächst wurde der Konvent von den Girondisten und der Bergpartei do-miniert. Mit der Zeit gelang es Robesspiere jedoch mit seinen radikalen Jakobinern an die Macht des Konvents zu gelangen und somit konnte dieses bald keinen wichtigen Entschluss mehr ohne ihre Zustimmung fällen.
-6. April 1792
o Gründung des Wohlfahrtsausschusses als maßgebliches Exekutivorgan mit weit reichenden Vollmachten
3.3 Ziele des Krieges
-20. April 1792
o König: Niederlage Frankreichs, um die Revolution zu beseitigen
o Feuillants: Ablenkung von wirtschaftlichen Problemen, Schwächung der innerpolitischen Linken
o Girondisten: Festigung der Revolution/ des Revolutionszustandes, Aus-schaltung der rechten & linken Gegner der liberalen Verfassungsrevoluti-on
o Jakobiner: Warnung der innenpolitischen Folgen eines Krieges
3.4 Das Manifest des Herzogs von Braunschweig
- Juli 1792:
o „Wenn die Tulierien gestürmt werden, wird Paris zerstört werden“
Folge:
- September 1792:
o trotz des Manifests: Sturm auf die Tulierien
o Festnahme der Königsfamilie
o Verspottung und Entmachtung des Königs
o Zwang der Nationalversammlung die Republik auszurufen
o Umwandlung der Nationalversammlung in den Nationalkonvent
o Einsatz eines provisorischen Vollzugsrates
o Abschaffung von Zensurwahlrecht
àVervielfachung des revolutionären Potentials
-21.-22.09.1792
o Abschaffung der Monarchie, Proklamation der einen & unteilbaren Republik
o Gironde: Machtzuwachs
à provisorischer Vollzugsrat mit Danton im Vorsitz mit dem Ziel eine republi-kanische Verfassung einzurichten
-21.01.1793:
o Hinrichtung Ludwig den XVI wegen Vaterlandsverrat und symbolisch als Untergang des Ancien Regimes
3.5 Radikale Rechte
radikale Rechte (Girondisten) radikale Linke (Bergpartei)
o dezentrale Verwaltung d. Landes
o Unverletzlichkeit d. Eigentums
o Wirtschaftsfreiheit
o Rechtsfreiheit
o Aufschub der Strafe des Königs o staatlicher Zentralismus
o wirtschaftslenkende Maßnahmen
o sofortige Vollstreckung des Todes-urteils
3.6 Militärische Erfolge
o Invasion kann verhindert werden
o Belgien und Nizza können besetzt werden
o der Ozean, Rhein, Alpen und Pyrenäen sind als natürliche Grenzen Frankreichs bei dem Krieg von Vorteil
-Februar 1793:
o Krieg gegen England und der Niederlande/ Kriegszug der Freiheit, Ablen-kung von inneren Problemen
o Annexion
3.6 La grande terreur
Gegner:
o Das Groß- und Besitzbürgertum
o Revolutionsfeinde
Gründe:
o Das Großbürgertum beutet das niedere Volk aus, welches hungert
o Das Großbürgertum beansprucht die Rechte nur für sich, so auch die Ausrichtung der Verfassung zu Guten des Großbürgertums
o Hohe Warenpreise
o Gegenrevolution
o Die Stärkung der Sansculotten im Nationalkonvent und Wohlfahrtsaus-schuss (Verbindung der Jakobiner und der Sansculotten)
o Der den Terror organisierende Wohlfahrtsausschuss
o Bedrohung durch den Krieg
o Die Rolle des Königs (solange er noch lebte)
o Zum Gründen einer starken Republik müssen erst alle Feinde ausgeschaltet werden
Forderungen:
o Verteidigung der Republik
o Einführung der direkten Demokratie
o Kontrolle der wirtschafts- und sozialpolitischen Maßnahmen
o Beschränkung der wirtschaftlichen Macht des Großbürgertums (Enteig-nung des Großgrundbesitzes)
o Abwendung jeglicher Bedrohung der Revolution durch Lynchjustiz
o Stärkere Umsetzung der Menschen- und Bürgerrechte
o Gleichstellung von Großbürgertum und dem niederen Volk
o Gerechtigkeit und Erhöhung des Gemeinwohls durch den Terror
o Herausgebung von Lebensmitteln
o Verfolgung von Spekulanten
Ø Eintritt Robespierres in den Wohlfahrtsausschussà Terreur
Ablauf:
- April 1793
o Wohlfahrtsausschuss als Regierung, Kontrolle über Militär, Ministerien, Polizei, Wirtschaft à Despotismus der Freiheit
- April bis Juni
o Im Nationalkonvent und Wohlfahrtsausschuss verschärfen sich die Rivalitäten zwischen Girondisten und Montagnards (Girondisten versuchen die Provinz gegen die Hauptstadt zu mobilisieren und die Macht zu brechen)
-02.06.1793
o Aufstand der städtischen Volksbewegung (Sansculotte) mit Verhaftung der führenden Girondisten, die für die Zustände verantwortlich gemacht werden à Montagnards übernehmen die Führung
-05.09.1793
o Sansculotten besetzen das Konvent
à gegenrevolutionäre Stoßrichtung (Kriegsdienstverweigerung d. Bauern)
-17.09.1793
o „Gesetz über die Verdächtigen“ tritt in Kraft (Notstandsgesetz erlaubt dem Konvent die Verfassung auszusetzen)
o Umfassende Vollmachten für den Überwachungsausschuss (einge-schränkte Pressefreiheit, Auflösung der pol. Klubs)
o Ausschaltung der Opposition
-16.10.1793
o Hinrichtung der Königin von Frankreich
-Febr./ Mär. 1794
o „Ventose- Dekret“ wird beschlossen, tritt allerdings nicht in Kraft
o demnach könnte der Besitz der Verdächtigen zugunsten bedürftiger Patrioten beschlagnahmt werden
-Juni 1794:
o Die französischen Truppen siegen über Österreich
-10.06.1794
o „Prairial- Dekret“ tritt in Kraft (Terrorgesetz)
o Verschärfung des Gesetzes über die Verdächtigen
o Volksfeinde sind demnach alle Anhänger der Monarchie, alle Gegner der Republik und des Konvents
o Legalisierung einer Verurteilung ohne Rechtsbeistand
o Abschaffung der Voruntersuchung, Zeugenbefragung und Verteidigung durch einen Rechtsanwalt im Gerichtsverfahren
o Revolutionstribunal hatte somit nur noch die Wahl zwischen Freispruch und Todesstrafe
o Auch die Konventsabgeordneten waren vor dem Revolutionstribunal nicht sicher
-27. Juli 1794
o Opposition gegen Robespierre, Verhaftung
-28. Juli 1794 (10. Thermidor)
o Hinrichtung von Robespierre (die Konventsmitglieder hatten Angst um ihr Leben und haben somit die Hinrichtung Robespierre veranlasst)
Ø ---Ende der Jakobinerherrschaft---
4. Beginn des Direktoriums
o das Direktorium stürzt sich auf die militärische Macht (Generäle)
o Angriffe der Sansculotten und der Royalisten werden militärisch niedergeschlagen
Ziel:
o Sicherung der Errungenschaften aus der ersten Revolutionsphase
Ablauf:
-August 1794
o Abschaffung des Revolutionstribunals
o Öffnung der Gefängnisse
-Oktober 1794
o Zusammentreffen radikaler Klubs wird untersagt
-August 1795
o Republikanische Direktorialverfassung
o Sie ist gegen Monarchie und Demokratie
o Gelockertes Zensurwahlrecht
-November 1799
o Staatsstreich Napoleon Bonarpartes
o Alleinherrschaft
4.1 Napoleons Herrschaft
Code Civil:
o Stabilisierung der neuen Ordnung durch ein Gesetzbuch um die guten Errungenschaften der Revolution juristisch zu verankern
Festschreibung der Men-schen- und Bürgerrechte Freiheit Rechtsgleichheit
Recht auf ein Geschwore-nengericht Trennung von Kirche und Staat Abschaffung des Zunft-zwangs
Recht auf Eigentum Ausklammerung der Reli-gion aus dem bürgerlichen Gesetzbuch
o Aufteilung in 4 Teile: Einleitung, Personenrecht, Sachenrecht sowie Erb-, Schuld-, Ehegüter-, Pfand- und Hypothekenrecht
o Es erschienen darauf noch vier weitere Bücher, die das Rechtswesen er-neuerten und festlegten
o Durch den Code Civil hat Napoleon die Errungenschaften der Französi-schen Revolution gesichert und sie weiter hinaus in die besetzten Länder getragen nur die Freiheit durch eine Demokratie sind nicht erfüllt worden







4.2 Mythos Napoleon
-erster Sonntag im März:
o Rückkehr Napoleons wird am Strand des Mittelmeers von Golf- Juan nachgespielt
o die Alpenüberquerung Napoleons mit seinen Soldaten wird alljährlich im französischsprachigen Aostatal in Italien als Karnevalszug inszeniert
o Die Popgruppe ABBA hat den Kriegsschauplatz Napoleons Waterloo als Thema eines Liebeslied genutzt
o Die Mythischen Erzählungen von Napoleon haben, wie alle Mythen, eine magische Ausstrahlung auf uns.
Er wird als:
o Retter Frankreichs, Tatmensch, Befreier und Alpenbezwinger dargestellt und gefeiert.
Grund:
- Schon zu Lebzeiten hat Napoleon versucht einen Mythos um sich zu schaffen:
o Darstellung seiner Person in Malerei und Dichtung
o Seine Armeeberichte
o Seine Memoiren
- auch nach seinem Tod wurde dieses weitergeführt:
o die enthusiastischen, aber auch hasserfüllten Äußerungen in ganz Europa
o die Verarbeitung seiner Person in Texten durch die Literaten (auch wenn diese weniger freundlich ausfielen)
Verfassungen
1791 1793 1795
Verwirklichung der libera-len Ideen des Bürgertums
(à konstitutionelle Monar-chie) „Jakobiner- Verfassung“:
basierend auf republika-nisch- demokratische Grundordnung Diktorial- Verfassung:
Einschränkung demokrat. Zugeständnisse (Schutz vor Herrschaft d. Straße)
Gewaltenteilung und Souveränität d. Nation (Einschränkungen durch das Zensurrecht & das Veto- Recht des Königs) Abschaffung der Monar-chie und Führung durch den Exekutivrat geschwächte Legislative (Zensuswahlrecht) und mehr Macht der Exekutive (2- Kammer- System), 5-köpfiges Direktorium
monarchisch- liberal:
Ludwig XVI ließ sich nicht auf den ihm zugewiese-nen Platz stellen schwache Exekutive: Volkssouveränität für alle männlichen Bürger ( all-gemeines Wahlrecht) Machtaufsplitterung:
Regierung nur noch be-dingt handlungsfähig
soziale Grundrechte:
materielle Existenzsiche-rung der Bevölkerung
1
#139417
BubiBubu
Schüler | Niedersachsen
vor 31.03.2011 um 15:00 Uhr
I. Das Zarenregime in der Krise

1. Die politischen Machtstrukturen

• Dynastie Romanow (-Holstein) 1613 – 1917
• Peter I., der Große 1689 – 1725
(Orientierung an Westeuropa, St. Petersburg)
• Katharina II., die Große 1763 – 1796
• Alexander I. 1801 – 1825
(Sieg über Napoléon Bonaparte)
• Alexander II. 1856 – 1881
(Abschaffung der Leibeigenschaft)
• Nikolaus II. 1894 – 1917

Der russische Zar war Autokrat, d.h. Selbstherrscher, dessen Machtfülle noch größer war als die eines absoluten Monarchen in Westeuropa. Die Herrschaft des Zaren stützte sich auf die Armee, die russisch-orthodoxe Kirche und die Bürokratie, wobei die Polizei eine besondere Rolle spielte. Sie diente der Überwachung der Bevölkerung.

2. Die russische Gesellschaft
Die Oberschicht ist vor allem der Adel, der allerdings kaum politische Macht hat, und im späten 19. Jahrhundert auch Unternehmer. Die sog. Mittelschicht, im westeuropäischen Sinn das Bürgertum, ist sehr klein. Sie besteht hauptsächlich aus Kaufleuten, kleineren Unternehmern und Beamten.
3. Reformansätze
a) Die Bauernbefreiung
1853 – 1856 führte Russland Krieg gegen Frankreich, Großbritannien und das Osmanische Reich (Krimkrieg) um die Vorherrschaft im östlichen Mittelmeer.
Russland verliert den Krieg
’ Notwendigkeit von Reformen
1857 beauftragt der Zar den Adel die Bauernbefreiung zu beraten.
Die Bauen sollen soviel Land erhalten, dass sie sich selbst ernähren und Abgaben an Staat und Grundherren leisten können. Das Land bleibt Eigentum des Adels.
Loskauf (Erwerb des Nutzungslandes mit staatlicher Unterstützung) ist möglich.
Viele Fragen sind jedoch ungeklärt, z.B. wie groß der Landanteil der Bauern konkret ist. Die Qualität der Böden ist nämlich sehr unterschiedlich.
1861 wird die Bauernbefreiung verkündet.
Ergebnis:
- Die Bauern sind persönlich frei und rechtsfähig. Die Bauern werden offiziell vor dem Gesetz gleich gestellt.
- Den Bauern wird offiziell die Freizügigkeit gewährt, aber sie bleiben an das Dorf gebunden.
- Bis 1905 wächst die Fläche, die Bauern gehört, um 10 %. Während die Bevölkerung auf dieser Fläche um 100 % anwächst.
’ ständig wachsende Unruhen

Die Landreformen führen außerdem zu weiteren Reformwünschen. 1862 fordert der Adel eine Kontrolle der Staatsverwaltung auf allen Gebieten. Die Regierung führt sog. Zemstvos auf lokaler Ebene ein. In diesen Zemstvos sind Adel, Städte und Bauern vertreten.
Alexander II. plant eine Verfassung für das gesamte Russland. Er wird jedoch 1881, vor der Realisierung dieser Pläne, ermordet.

b) Die Industrialisierung
Entwicklung des Eisenbahnbaus:
1855: 1.000 Werst
1888: 21.000 Werst
1895: 33.000 Werst
1902: 53.000 Werst

1890 – 1990 jährlicher Zuwachs der Eisen- und Stahlindustrie: 8 %.
In dieser Zeit hat Russland zwei bis drei Millionen Industriearbeiter und 100 Millionen Bauern.
1897 beginnt die Arbeiterschutzbewegung: Begrenzung der Arbeitszeit auf 11,5 Stunden.
Die Finanzierung der Industrialisierung ist sehr abhängig von ausländischem Kapital (269 ausländische Aktiengesellschaften um 1900).
Die russische Wirtschaftsentwicklung ist nicht ungünstig. Die Rubel-Währung ist eine harte Währung. Die Konkurrenzfähigkeit Russlands beruht jedoch auf den vielen billigen Arbeitskräften.
4. Die Opposition gegen die Zarenherrschaft


Index:
- Dekabristen: Die Aufständischen vom Dezember 1825
- Slawophile: Freunde der Slawen, d.h. Gegner der westlichen Kultur
- Anarchisten: von Anarchie, d.h. Herrschaftslosigkeit
- Narodniki: Ziel – Beseitigung der Missstände durch Aufklärung des Volkes

Die russische Kultur wurde im Wesentlichen geprägt von der orthodoxen Kirche, die im Gegensatz zu Westeuropa von Byzanz aus verbreitet wurde. Diese Kirche stand stets unter dem Herrschaftsanspruch der Zaren. Sie kannte in ihrer Geschichte weder Reformation noch Aufklärung. Sie hegt bis heute großes Misstrauen gegen die westliche Zivilisation.



II. Der Kommunismus

1. Definition
Begriffe, die auf –ismus enden zeigen an, dass der vor der Endung –ismus stehende Begriff als besonderer Wert angesehen wird (z.B. Nationalismus: Die Nation ist der oberste Wert).
Der Kommunismus ist ein politisches System, das die Gemeinschaft als höchsten Wert ansieht. Der Kommunismus richtet sich folglich gegen den Individualismus, vor allem in seiner politischen und wirtschaftlichen Form: Liberalismus als politische und Kapitalismus als wirtschaftliche Ideologie.

2. Der Marxismus
a) Die Hauptvertreter
Karl Marx (1818 – 1883)
Friedrich Engels (1820 – 1895)
Die Hauptwerke sind: „Das kommunistische Manifest“ und „Das Kapital“

b) Philosophische Wurzeln
Der Marxismus baut auf dem Materialismus von L. Feuerbach und der Dialektik von Hegel auf.

Materialismus:
Der Materialismus ist die Philosophie, die davon ausgeht, dass die Materie Ursprung aller Dinge ist und die Welt der Ideen allenfalls eine Ableitung der Materie ist. (z.B. Gerechtigkeit: Für den Materialisten ist sie in erster Linie eine Frage der Materie, d.h. der lebensnotwendigen Güter und ihrer Verteilung. Die Idee der Ungerechtigkeit ergibt sich als Folge ungerechter Verteilung.)
Im Gegensatz zum Materialismus geht der Idealismus davon aus, dass die Ideen zuerst vorhanden sind und den Stand der Verteilung bestimmen.

Für Materialisten bestimmt das Sein das Bewusstsein.
Für Idealisten bestimmt das Bewusstsein das Sein.
Dialektik:
Dialektik ist ein Begriff zur Bestimmung des Ablaufs der Geschichte: Ein Zustand in Politik oder Gesellschaft ruft Widersprüche hervor, z.B. durch Ungerechtigkeit, und führt dadurch zu einem neuen Zustand. Viele Dialektiker glauben, dass irgendwann ein Zustand erreicht wird, in dem alle Widersprüche aufgehoben sind.


c) Die Marxistische Geschichtsphilosophie
Die Geschichtsphilosophie fragt nach dem Sinn der Geschichte. Dazu müsste man allerdings das Ziel der Gesamtgeschichte kennen.
Die Marxistische Geschichtsphilosophie behauptet dieses Ziel tatsächlich zu kennen: Das Paradies auf Erden.


d) Die Entwicklung der Geschichte auf dieses Ziel hin ist dialektischer Art. Zwei gegnerische Klassen (Klassenteilung richtet sich nach dem Besitz) stehen einander gegenüber:

- Sklavenhaltergesellschaft: Sklaven – Sklavenhalter (Antike)
- Feudalismus: Grundherren – Leibeigene (Mittelalter bis Französische Revolution)
- Kapitalismus: Proletariat – Bourgeoisie / Kapitalisten (bis zu einer sozialistischen Revolution)
- Sozialismus: Übergang zum Kommunismus; Diktatur des Proletariats
- Kommunismus: Klassenlose Gesellschaft ’ Paradies auf Erden

Wenn im Bereich der sog. Produktionsmittel (z.B. Arbeitsgeräte, Maschinen, usw.) eine wichtige Veränderung stattfindet, die die Produktion revolutioniert, beginnt eine neue Epoche.
Die sozialen Widersprüche werden so groß, dass es zu einem Umsturz der politischen Verhältnisse kommt. Die Französische Revolution ist für die Marxisten eine bürgerliche Revolution: Der Adel als herrschende Klasse im Feudalismus wird von der Bourgeoisie abgelöst.
Der Kapitalismus erzeugt eine Konzentration des Kapitals auf der einen Seite und eine Akkumulation des Elends auf der anderen Seite (Kapital ist jede Form von Geld, die arbeitet).
Die Marxistische Geschichtsphilosophie wird auch historischer Materialismus genannt.

3. Das Problem des Revolutionsbegriffs
4. Die Revolution ist eine Umwälzung. Im 17. Jahrhundert wurde diese Umwälzung auf politische Vorgänge bezogen, seit der Aufklärung auch auf soziale und wirtschaftliche Phänomene angewandt. Der Revolutionsbegriff wird oft mit dem Fortschritt verbunden.
Die Revolutionsproblematik ist auch verbunden mit der Frage nach Gewaltanwendung und mit der Frage nach der Dauer.
Beispiele:
1689 Die glorreiche Revolution in England
1776 Die Amerikanische Revolution
1789 Die Französische Revolution
19Jh. Die Industrielle Revolution
1905 Die Russische Revolution
III. Die Revolution von 1905
1. Ursachen
Unzufriedenheit der Bauern und Arbeiter mit der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung.
• Politische Unzufriedenheit mit dem autokratischen System (Verfassungsplan Alexanders II.: lokale Selbstverwaltung und Wahl der Vertreter der Stände auf Kreisebene ’ Scheitern durch das Attentat auf den Zaren 1881)
• Wirtschaftliche Unzufriedenheit auf Grund der großen Bevölkerungsvermehrung und der Industrialisierung, die die Arbeiter ausbeutet. (Die Zahlen der russischen Wirtschaft sind allerdings recht positiv.)
• Außenpolitische Niederlagen: Russland dehnt sich im 19 Jh. Richtung Osten aus. Russland erwirbt Kolonien, die alle an das russische Mutterland angrenzen. Der Expansionsdrang wird gebremst durch den Expansionsdrang Japans.
Beide Mächte wollen ihre Macht auf Kosten Chinas ausdehnen (Korea).
1905 Niederlage Russlands gegen Japan ’ Demütigung der Zarenherrschaft.

2. Anlass
9. Januar 1905 – „Blutsonntag“
Forderung nach konkreten Verbesserungen der Arbeitsbedingungen und einer Verfassung.
3. Verlauf
Niederschlagung der Demonstrationen und Aufstände.
4. Ergebnis
Die Autorität des Zaren nimmt ab.
Das Oktobermanifest des Zaren: Russland wird konstitutionelle Monarchie.
5. Folgen
Die Opposition bekämpft den Zaren aus dem Untergrund.
Exkurs: Die Kolonialreiche im Zeitalter des Imperialismus
„Imperialismus“ wird die Epoche von 1880 – 1914 genannt, die von dem Bestreben der Großmächte gekennzeichnet ist Imperien aufzubauen, die aus Kolonien bestehen. Diese Konkurrenz hat die internationale Lage destabilisiert:
• Großbritannien: Indien (Indien, Pakistan, Bangladesch), Kanada, Australien, Neuseeland, Südafrika, Sudan und Ägypten
• Frankreich: Afrika, Vietnam, Laos und Kambodscha.
• Deutschland: Afrika (Tansania, Namibia, Kamerun, Togo, usw.), Tsingtau
• Niederlande: Indonesien
• Belgien: Kongo
IV. Die Revolutionen von 1917

1. Die Februarrevolution
a) Ursachen
- drohende militärische Niederlage (Rohstoffmangel, Versorgungs- und Transportprobleme)
- zunehmende Not der Zivilbevölkerung

b) Anlass
- Zuspitzung der Lage im Winter 1916 / 17
- Zwangseintreibungen von wichtigen Gütern
’ Hungersdemonstrationen; Soldaten fraternisieren mit den Demonstranten

c) Verlauf
- Machtübernahme durch die Demonstranten
- Abdankung des Zaren auf Grund von Mangel an politischer und militärischer Unterstützung

d) Ergebnis
Ende der russischen Monarchie.

e) Folgen
Machtvakuum ’ Belastung
Es bildet sich eine Art Doppelherrschaft heraus unter Regierung von Alexander Kerenski und dem Rat der Sowjets (Arbeiter- und Soldatenräte).


2. Die Oktoberrevolution
a) Ursachen
- die Doppelherrschaft
- Rückkehr Lenins aus dem Exil und seine „Aprilthesen“ genannten Forderungen

b) Anlass
Stärkung der Bolchewisten in den Sowjets der großen Städte.

c) Verlauf
25. / 26. Oktober 1917 staatsstreichähnliche, relativ gewaltfreie Machtübernahme in
St. Petersburg.

d) Ergebnis
Herrschaft der Bolchewisten unter Lenin und Trotzki.

e) Folgen
Umsetzung der „Aprilthesen“
’ Russland scheidet aus dem Krieg aus; Bürgerkrieg innerhalb Russlands: Rot gegen Weiß; Ermordung der Zarenfamilie 1918.
V. Die Herrschaft Lenins

1. Lenin
siehe beliebige Biografie
2. Die Ausbildung des Leninismus
Die Partei in Russland, die auf dem Marxismus aufbaut ist die russische Sozialdemokratische Arbeiterpartei, die sich in Bolschewiki und Menschewiki teilte. Die Bolschewiki waren die radikaleren Sozialdemokraten.
Die Ideologie der Partei wird von Lenin bestimmt, wichtig ist seine Schrift „Was tun?“ von 1902:
- Das revolutionäre Bewusstsein wird von der Arbeiterklasse nicht aus eigener Kraft hervorgebracht.
’ Das Proletariat muss organisiert werden durch die Partei. Und zwar konspirativ durch Berufsrevolutionäre.

Lenin verurteilt den Standpunkt der Gewerkschaften, dass es in erster Linie auf verbesserte Arbeitsbedingungen ankäme.

Problem:
Eine Partei der Berufsrevolutionäre ist grundsätzlich anders strukturiert als eine Partei, deren Mitglieder noch andere Aufgaben im Berufsleben haben. Die Partei leninistischen Typs ist möglicherweise effizienter, aber auch fanatischer.

3. Die Wirtschaftpolitik
a) Der Kriegskommunismus


b) NEP – Neue ökonomische Politik
Nach dem Scheitern des Kriegskommunismus wurde die sog. NEP eingeführt:
- Teilprivatisierung der kleineren Unternehmen, vor allem der Transportunternehmen.
- Die Zwangseintreibung von Getreide wird umgewandelt in eine Steuer

4. Politische Entwicklung
Lenin lässt nach der Oktoberrevolution die Wahlen zur konstituierenden Versammlung durchführen (Januar 191cool. Das Ergebnis zeigt, dass die Bolchewisten keine Mehrheit haben.
Die verfassungsgebende Versammlung wird sofort nach der Wahl aufgelöst.
Lenins Alleinherrschaft und die der Bolchewisten wird gefestigt durch den Sieg im Bürgerkrieg 1921. Der Matrosenaufstand von Kronstadt von 1921 wird blutig niedergeschlagen.

Exkurs:
Die politischen Wissenschaften beschäftigen sich mit drei wichtigen Fragen:
- Politische Programme, d.h. Inhalte
- Politische Rahmenbedingungen, d.h. Verfassungen, Parteiorganisationen
- Mehrheitsfindungen, d.h. wie wird eine bestimmte Politik durchgesetzt.


VI. Die Herrschaft Stalins

1. Stalin
siehe beliebige Biographie

2. Die Erringung der Macht
Stalin war Generalsekretär in der Partei. Er erkennt früh die Bedeutung der Organisation der Partei, die die wichtigste Machtgrundlage ist.
Stalin kommt dabei zu gute, dass sich die KPdSU nach 1917 zu einer Massenorganisation entwickelt:
- 1923: 97 % der Parteimitglieder sind nach 1917 eingetreten.
- 1928: 75 % der Parteimitglieder sind nach 1923 eingetreten.
Die Neumitglieder wissen, dass ihre politische Karriere vom Generalsekretär, Stalin, beeinflusst werden kann.
1922 bringt Stalin auf diese Weise auch die sog. Tscheka (Geheimpolizei) unter seine Kontrolle.
’ Bis 1926 wird die sog. „linke“ Opposition ausgeschaltet und danach die „rechte“ Opposition.

3. Der Gebrauch der Macht
a) Industrialisierung
1927: Der 15. Parteikongress beschließt die Industrialisierung Russlands aus ideologischen und machtpolitischen Gründen. Die Industrialisierung soll nach kommunistischen Vorstellungen ablaufen, damit aus den Produktionsüberschüssen jeder nach seinen Bedürfnissen versorgt werden kann.

b) Die Kollektivierung der Landwirtschaft
Die Kollektivierung der Landwirtschaft ist im Zusammenhang mit der Industrialisierung zu sehen. Die Versorgungskrisen sollen behoben werden. Ideologisch wird diese Kollektivierung mit der sog. Kulakengefahr begründet.
Problem: Die Regierung bestimmt wer Kulak ist.
’ 500.000 Kulaken werden deportiert und z.T. liquidiert.

Die Vernichtung der Kulaken führt zunächst zu Produktionsschwierigkeiten, die ab Anfang der 1930er Jahre wieder aufgeholt werden.



4. Merkmale des Stalinismus
a) Der sog. Sozialismus in einem Lande
Der Sozialismus in einem Lande ist die ideologische Formel Stalins in einem Land, d.h. in seinem Land: UdSSR, eine Revolution durchzuführen . Diese Maßnahme unterscheidet Stalin von der Ideologie Trotzkis, der (angeblich) die Weltrevolution, d.h. die Revolution in allen Ländern, für wichtiger hält.

b) Das stalinistische System
Offiziell bleibt die Lehre von K. Marx, F. Engels und Lenin maßgebend für die sowjetische Politik. Stalin duldet allerdings nicht, dass ein wichtiger Kernpunkt, die Dialektik, dazu benutzt wird Stalins Politikentwürfe zu kritisieren.
Die Machtsicherung erfolgte auch durch Terrormaßnahmen . Die Politikwissenschaft hat die verschiedenen politischen Systeme nach zwei Kriterien verglichen:
- Politische (ideologische) Inhalte
- Herrschaftsstrukturen zu der Verwirklichung dieser Inhalte

Das stalinistische System versuchte sich mit Terror und Propaganda durchzusetzen. Die Menschen sollten ganz (lat. totus), d.h. möglichst auch in ihrem Denken von dem politischen System beherrscht werden: Das entsprechende politische System wird totalitär genannt.

5. Die Außenpolitik
a) Allgemeine Vorbemerkung
Russland ist nach dem ersten Weltkrieg isoliert, vor allem aus ideologischen Gründen.
Die Westmächte fürchten ein Übergreifen der Revolution auf Westeuropa. Hinzu kommen die Verluste westeuropäischer Investoren durch den Sieg der Kommunisten im Bürgerkrieg.
Aus diesem Grunde haben die Westmächte eine Reihe ehemals russischer Provinzen zu selbstständigen Staaten gemacht, um Russland (bzw. die Sowjetunion) einzudämmen. Sie werden Cordon Sanitaire genannt.
Ziele der russischen Außenpolitik:
- langfristige Verbreitung der kommunistischen Ideologie
- Wiedergewinnung der verlorenen Gebiete (Weltrevolution)

b) Die angewandten Mittel zur Erreichung der Ziele
Verträge und Abkommen:
• 1922 – Vertrag von Rapallo zwischen Deutschland und Russland: Gegenseitiger Verzicht auf Reparationszahlungen.
• 1926 – Berliner Vertrag: Inoffizielle Kontakte der Armeeführungen.(75% des deutschen Werkzeugmaschinenexports geht in die UdSSR)
In den 1930er Jahren werden Nicht-Angriffsverträge mit Finnland, Estland, Lettland und Polen geschlossen.
c) Der Zweite Weltkrieg

• 23. August 1939: Nicht-Angriffspakt mit Deutschland, sog. Hitler-Stalin-Pakt. Dieser Pakt hat ein geheimes Zusatzprotokoll: Die Aufteilung Polens.
• 22. Juni 1941: Unternehmen Barbarossa: Überfall Deutschlands auf die UdSSR.
• Ende 1941: Scheitern der Blitzkriegtaktik. (Hitler: „Der Krieg ist verloren“.)
• Februar 1943: Kapitulation der Deutschen bei Stalingrad. Beginn der Gegenoffensive der Roten Armee.
• 06.06.1944: Landung der Westalliierten in der Normandie ’ Zweite Front
• 09.05.1945: Bedingungslose Kapitulation Deutschlands.
Merke: Der Zweite Weltkrieg wurde von den Nationalsozialisten nicht nur als Eroberungs-, sondern auch als Vernichtungskrieg geführt. Dies erklärt die außerordentlich hohe Zahl von Opfern auf sowjetischem Boden (ca. 20 mio Tote).

6. Der Mythos Stalin
Beachte:
• Definition des Mythos
• Entstehung des Mythos
• Funktion des Mythos (Geschichtsbild – Geschichtswissenschaft)
• Problematik des Mythos

VII. Die UdSSR nach dem 2. Weltkrieg
1. Innere Entwicklung bis 1970

• Tod Stalins 1953
• Nachfolger: Chruschtschow
• Sog. Entstalinisierung
Problem: Die politischen Strukturen bleiben erhalten, aber
- Prinzip der kollektiven Führung anstatt eines Diktators
- Verurteilung des Personenkults auf dem 20. Parteitag
Trotz dieser neuen Prinzipien hat der Generalsekretär die größte Macht (1955-`64 Chruschtschow).
• Wirtschaftspolitik
- Plan einer Dezentralisierung (100 lokale Wirtschaftsbezirke unter Leitung je eines Volkswirtschaftsrates)
- 1960 wird diese Planung gestoppt

2. Außenpolitik bis 1953
Ziel ab 1945:
- Grenzen von 1941 wiederherstellen
- Dauerhafte Sicherung dieser Grenzen
Vorgehensweise:
Sog. Sowjetisierungspolitik in dem von der Roten Armee besetzten Osteuropa.

Sowjetisierung bedeutet:
• Bodenreform
• Verstaatlichung der Industrie
• Machtübertragung an die Kommunisten
• Dauerhafte Besetzung durch die Rote Armee.
Folgende sog. Satellitenstaaten sind davon betroffen: Polen, DDR, Rumänien, Bulgarien, Ungarn und die Tschechoslowakei.


VIII. Der 1. Indochinakrieg

1. Ursachen

• Kolonialismus und Imperialismus (heute: Laos, Kambodscha, Vietnam)
- ab 1859 Bildung des französischen Kolonialgebiets Indochina (Schwerpunkt: Saigon)
• Besetzung durch Japan im 2. Weltkrieg
’ Die vietnamesische Unabhängigkeitsbewegung ist für den Befreiungskampf besonders motiviert (amerikanische Unterstützung)
• Einstellung Lenins zum Kolonialismus
- Unterstützung der Unabhängigkeitsbewegung durch den Kommunismus (UdSSR)
- Ho Chi Minh ist nach seinem Studium in Großbritannien und Frankreich 1920 Mitglied der KPF geworden, weil die Kommunisten zunächst die einzige Partei waren, die für die Unabhängigkeit der Kolonien eintrat.
• Entgegen der Versprechen der USA plant Frankreich die Wiederherstellung seines indochinesischen Kolonialreichs und wird darin von Großbritannien unterstützt.
Allerdings macht die französische Regierung der Unabhängigkeitsbewegung (Vietminh) Zugeständnisse. Sie verspricht innere Autonomie, wenn sie die Außenpolitik bestimmen kann.

2. Anlass
Die in Vietnam stationierte französische Armee putscht und ruft eine eigene Republik, Cochin-China, aus.
Die französische Regierung ist eigentlich per Vertrag dazu verpflichtet die innere Autonomie Vietnams anzuerkennen. Also müsste sie den in Saigon putschenden General stoppen, was sie allerdings nicht tut.
’ Beginn des 1. Indochinakrieges (1946 – 1954)
3. Verlauf

• Bombardierung von Haiphong
• Die Franzosen werden von den USA unterstützt. Sie setzen ihre Eliteeinheiten (die Fremdenlegion und die Paras) ein. Dennoch können sie diesen Krieg nicht gewinnen, weil der Vietminh die Guerillataktik anwendet.
• Die Zivilbevölkerung unterstützt den Vietminh. Außerdem wird der Vietminh von den kommunistischen Regierungen in der UdSSR und China unterstützt.

4. Ergebnis und Folgen

• Frankreich gibt die Kolonie Indochina auf.
• Genfer Konferenz 1954: Indochina wird aufgelöst in Königreich Laos, Königreich Kambodscha und die Republik Vietnam.
• Vietnam ist zunächst in Nord- und Südvietnam geteilt. Es sollen allgemeine Wahlen stattfinden, die zu demokratischen Institutionen führen sollen.
• Die versprochenen Wahlen finden nicht statt. Vietnam bleibt geteilt.
In Nordvietnam (Hanoi) regiert Ho Chi Minh mit Unterstützung der UdSSR und Rot-China.
In Südvietnam regiert der Diktator Ngo Dinh Diem mit Unterstützung der USA.

IX. Der 2. Indochinakrieg
-Der Vietnamkrieg-

1. Ursachen
Die versprochenen Wahlen finden nicht statt. Einen Anlass zu finden ist relativ schwierig, da das amerikanische Militär seit Mitte der 1950er Jahre in Südvietnam präsent war. Es kam zu einer tieferen Verstrickung in Südvietnam.
2. Verlauf
Die südvietnamesische Befreiungsbewegung Vietcong wird von Nordvietnam und der UdSSR unterstützt. 15.000 Vietcong-Aktive stehen 250.000 Diem-Soldaten gegenüber.

Eingreifen der USA: Offiziell unter Präsident Johnson (1963- `69).
Bis 1969: 550.000 US-Soldaten in Vietnam (davon fallen 56.000).
Sieben Millionen Tonnen Bomben fallen auf Vietnam.
Zum Vergleich: Die gesamten Bomben, die im Zweiten Weltkrieg abgeworfen wurden zählen zwei Millionen Tonnen.
Trotz der ständigen Verstärkung amerikanischer Truppen und Hilfsgüter ist der Krieg nicht zu gewinnen. Es spielt außerdem ein Faktor eine wichtige Rolle:
Die täglichen TV-Sendungen in Weltöffentlichkeit. Dadurch verliert die Politik ihren Rückhalt in der Bevölkerung.
’ Rückzug der USA aus Vietnam unter Präsident Nixon (1969 -`75).

1973 Waffenstillstandsvertrag in Paris:
Rückzug der Amerikaner. Zunächst bleibt Südvietnam als eigener Staat erhalten.

3. Ergebnis und Folgen
Niederlage der USA 1973.
Das sog. Vietnamtrauma verunsichert das amerikanische Selbstvertrauen auf Dauer. Die Niederlage wird endgültig offenbar 1975 als die Nordvietnamesen den Südvietnam erobern und das ganze Land kommunistisch strukturieren:
• Bodenreform (Enteignung)
• Ein-Partei-Diktatur: Ende der Grund- und Menschenrechte
• Umerziehungslager
Eine Fluchtbewegung aus Vietnam setzt ein, vor allem über das Meer (Boat People).
Der Vietnamkrieg fördert in Deutschland anti-amerikanische Gefühle und vor allem in den Studentenbewegungen Kritik an dem von der USA repräsentierten, kapitalistischen System.
Ho Chi Minh wird zu einem Mythos und zu einem Idol in der deutschen Studentenbewegung.
4. Die Umgestaltung Vietnams
Landverteilung 1945:
• 9 % des Bodens gehören Franzosen,
• 1 % der Kirche,
• 50% den Großgrundbesitzern,
• 10% sind im genossenschaftlichen Besitz,
• 30% den Bauern.
Landverteilung 1958:
• bis zu 90% kollektiviert.
1
#139421
BubiBubu
Schüler | Niedersachsen
vor 31.03.2011 um 15:01 Uhr
DDR und deutsche Einheit – Zusammenfassung

Historische Hypotheken der SED-Diktatur

Die Situation nach Kriegsende

8. Mai 1945 - Bedingungslose Kapitulation Deutschlands
Sept. 1945 - Londoner Protokoll
Einteilung der Besatzungszonen, Teilung Berlins, jedoch wollte Stalin die alleinige Zuständigkeit für die SBZ
5. Nov. 1945 - Berliner Erklärung
Übernahme der „obersten Regierungsgewalt“ der Siegermächte
Alliierter Kontrollrat (Regierung der vier Militärgouverneure)
Meinungsverschiedenheiten zwischen Ost & West
Jede Siegermacht verwaltete ihre BZ alleine

17. Juli 1945
- 2. Aug. 1945 - Potsdamer Konferenz
„Großen Drei “ im Cecilienhof um politische, territoriale und ökonomische Probleme zu lösen. Äußerliche Einigung nach der Konferenz im Februar 1945 in Jalta:
Entwaffnung und Entmilitarisierung, Entnazifizierung, Demokratisierung, Dezentralisierung, Wiederaufbau der lokalen Selbstverwaltung
Westmächte und Sowjetunion verbunden diese Kompromisse mit verschiedenen Inhalten


Ziele sowjetischer Deutschlandpolitik
- Forderungen nach Reparationen
- Öffentlich: Einheit Deutschland; innerlich: eigenes System in eigner BZ
- Wollte jedoch nicht zwingend ostdeutschen Staat:
SU als dominierende Macht auf dem Kontinent, da dauerhaftes Engagement der USA unwahrscheinlich war und polit. Schwächung GB und Frankreichs
Keine Gefährdung seiner Anspruchs auf Reparationen aus dem Ruhrgebiet






Entwicklung in der sowjetischen Zone

9. Juni 1945 - Sowjetische Militäradministration wird gegründet (SMAD)
´45 - ´53 - Sowjetunion entzieht ihrer Zone Güter im Wert von 14
Milliarden Dollar für Reparationen
Seit 1945 - Bodenreform; ca. 10.000 Firmen werden entschädigungslos
Enteignet und verstaatlicht (VEB );
Entnazifizierung: Hohe Positionen in Verwaltung und Industrie
wurden entlassen, 45.000 Verurteilungen, ein Drittel in Zwangsarbeitslager




1Gesetz zur Bodenreform(1945)
„Junkernland in Bauernhand“
-entschädigungslose Enteignung der Großgrundbesitzer und Verteilung des Bodens an Kleinbauern
Ziele

Politisch Wirtschaftlich
Grund und Boden gerechter verteilt Versorgungslage verbessern
Bestehende Abhängigkeitsverhältnisse lösen
Macht der Großgrundbesitzer brechen
Dem Faschismus den Boden zu entziehen



















Ausbildung der Volksdemokratie unter der Führung der SED

Anfang Mai 1945 - deutsche Exilkommunisten in die SBZ eingeflogen
An der Spitze: Walter Ulbricht
Ulbricht, Wilhelm Pieck und weiter Spitzenfunktionäre
hatten präzise Pläne für die wirtschaftliche & soziale
Umwälzung und politischen Einfluss von Sozialdemkratie
Und sogenannten bürgerlichen Kräften.
Anweisung Ulbrichts im Mai 1945:
„ Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“
Juli 1945 - Landesverwaltungen eingesetzt mit linken bis mittleren
Parteien (1952 wieder aufgelöst)
Elf Zentralverwaltungen ( Verkehr, Inneres, Finanzen,
Justiz, etc.), unterstanden der SMAD
10. Juni 1945 - Sowjets gestatteten vor Begin der Potsdamer
Konferenz die Gründung politischer Parteien
Kontrolle der Besatzungsmacht
Verlangen der SMAD: Schluss zur Einheitsfront
antifaschistischen-demokratischen Parteien
(Antifa-Block)
Zwangskoalition; später von Kommunisten dominiert

Vereinigung von SPD und der KPD(1945)

Gründe
Wunsch nach Einheit Ablehnung der Vereinigung
SPD: Trauma der Spaltung 1933 Negative Erfahrungen mit der SMAD
KPD:
- Furcht vor Wahlniederlagen(Beispiel: Kommunalwahl in Bayern) – Ansehen in der Bevölkerung: „Erfüllungsgehilfe des SMAD
- Aufnahme bewährter SPD-Funktionäre
- Furcht vor Nachwirkungen der antibolschweistischen NS-Propaganda
- Einheit in der Praxis
(z.B.) Antifas, Betriebsgruppen) Zentralistischer, undemokratischer Aufbau der KPD und polit. Vorstellungen


Zwangsfusion?
Einerseits: breite Zustimmung in den Betrieben, als auch in den Westzonen
Andererseits: Drohungen, Einschüchterungen, Einschränkungen der Rechte, Verhaftungen, gezielte Förderung der Einheitsbefürwörter

SED
- Stellten vier der fünf Ministerpräsidenten (wichtigste Positionen)
- Kontrollierte Zentralverwaltungen für die gesamte Zone
- Deutsche Verwaltung des Innern (DVdI) befehligte Polizei
Aus Teilen der Behörde entstand das spätere MfS
- „Partei neuen Typs“ nach leninistischem Modell
- Von oppositionellen Kräften gesäubert
- Übernahm mit der 1. Parteikonferenz im Januar 1949 die stalinistischen Machtstrukturen
Demokratischer Zentralismus: Unterwerfung aller Parteiinstitutionen

- Seit Oktober 1949 (Gründung der DDR): Übernahme des sowjetischen Modells in allen Bereichen (Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur)
- Innere Umgestaltung der SED zur Machtsicherung (Parteisäuberungen)
- Lenkung d. Strafjustiz
- Einsatz der Geheimpolizei (MfS)
- Übte gemäß der marxistisch-leninistischen Lehre an der Spitze der Arbeiterbewegung ein Machtmonopol aus (keine Konkurrenz zu anderen Parteien)
- III. Parteitag erklärte das Bekenntnis zu Stalin und zur „führenden Rolle“ der UdSSR, sowie Kamp gegen Spione und den „Sozialdemokratismus“
- Neue Parteien von der SED ins Leben gerufen (DBD & NDPD – bürgerliche Parteien)
Aufgabe: Zugang zu bäuerlichen und national konservativen Kreisen
Auch: Massenorganisationen – FDGB, FDJ
- Parteien und Massenorganisationen zur Nationalen Front zusammengeschlossen
maßgeblichen Stellen der N.F. von SED-Funktionären eingenommen
volle Kontrolle der SED über andere Parteien
- Wahlen zur ersten Volkskammer(15.10.1950) auf Basis von Einheitslisten
Für Ergebnis: Druck der SED mit Gewalt
Keine Auswahl von Parteien sondern nur Akklamation (Ja oder Nein)
Nationale Front um Massen zu mobilisieren, Wahlen pseudodemokratisch,
um die Legimität ihrer Herrschaft vorzutäuschen, Floskeln: Herrschaft fest in
den Händen der Arbeiterklasse
Erwünscht von der SED: Mensch = aktiver Untertan
Mensch = freier Staatsbürger







Die Entwicklung der SED

Grundsätze und Ziele Beschluss der 1. Parteikonferenz Richtlinien zur Parteiüberprüfung von 50/51
11. Juni 1945: KPD: falsch, Deutschland sowj. System aufzuzwingen, denn entspreche nicht den gegenwärtigen Entwickliungsbedingungen Kennzeichen der SED:
Marxistisch, leninistische Partei
Vorhut des Proletariats
Führung der Partei durch Wahl eines Politbüros Parteifeinde
Verbindung mit Schumacher-kreisen im Westen
Aufrichtung einer antifa., demok. Regimes Innerparteiliche Demokratie Verbreitung gegn. Materials
Zustimmung der SPD+SMAD
Verinidung von SPD und KPD am 21./22.04.1046 Ständiges Erhöhen des Klassenbewusstseins
Ideologisch-polit. Erziehung Betreibung antisowj. Hetze
Ziele: „Niemals darf die Reaktion zur Herrschaft gelangen“
- S. Rückseite - Alle Parteimitglieder gleich vor Parteibeschlüssen
Demokratischer Zentralismus
Ablehnung einheitlicher, marx. leninst. Partei

Keine Kaderpartei, keine Festlegung auf das Sowj. Modell Entfaltung der Kritik und Selbstkritik der Partei: Unterstützung ehem. Angehöriger parteifeindl. Gruppierungen
Besonderer deutscher Weg zum Sozialismus, nicht identisch mit der UdSSR - Kontrolle der konsequenten Durchführung der Beschlüsse
- keine Fraktionen innerhalb
1949
- Entwicklung zur Kaderpartei
-Bekenntnis zur KPdSU - die damaligen Fehler nicht selbstkritisch anerkennen
- nicht im prakt. Tätigkeiten ihre Parteiverbundeheit bewesen
-die ehemaligen parteifeindl. Gruppierungen offen oder versteckt verteidigen

- Justiz im Parteiauftrag
- Säuberung von Nationalsozialisten im Justizapparat um Kommunisten einzuschleusen
- Richter nicht unabhängig
- Verfahrensrechte gestrichen
- Waldheimer Prozesse: Größtes Justizverbrechen, ehem. Nationalsozialisten(3324) 15 Jahre Zuchthaus, 33 zum Tode verurteilt
- Schauprozesse zur Abschreckung
- Politbüro als Ankläger, Richter & Gnadensinstanz

- Februar 1950: Gründung des MfS - Schild und Schwert der Partei (Vorsitzender: Erich Mielke)
- Ziel: Bekämpfung von „Saboteuren, Agenten und Diversanten“
- Strengste Geheimhaltung
- Kein Gesetz oder Parlament schränkte seine Ziele und Methoden ein
- Mitte 50er: 13.000 hauptamtliche Mitarbeiter (1989 - 91.000); bediente sich vieler Spitzeln Informationen aus eigenem Umfeld, teilweise gezwungen aber auch geworben
- Auch in der BRD: Technik- und Wissenschaftsspionage
- konspirative Methoden (Briefe öffnen, Wanzen, Durchsuchungen etc.)
Herrschaftsinstrument der SED um Gefahren frühzeitig zu bekämpfen
Planmäßiger Aufbau des Sozialismus
- Zentralisierung der Staatsmacht (Auflösung der Länder)
Ausbau von Partei und Sicherheitsorganen
- Kampf gegen evangelische Kirche
- Ausbau der Volkseigenen Betriebe
Enteignungen und politische Verfolgung privater Unternehmer
- Einseitige Förderung der Schwerindustrie und der militärischen Komplexes
Ohne Rücksicht auf Versorgungsengpässe
- Forcierte Kollektivierung der Landwirtschaft
Durch hohe Ablieferungsverpflichtungen selbstständige Bauern in landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPGs) gepresst
- Verdeckter Aufbau von nationalen Streitkräften (NVA)




Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Vorgeschichte
- Streben nach Militarisierung (von Moskau angeordnet)
Belastung der Wirtschaft Rückstand zur BRD
- Gesetz zum Schutz des Volkseigentums: Legalisierung des Justizterros
gegen Wirtschaftsverbrecher (eig. Tarnung der von der SED verursachten Krise)
- Versorgungslage war schlecht , keine Produktionserfolge viele flüchteten nach West-Berlin
Repressionsmaßnahmen: erhöhte Arbeitszeit, gleicher Lohn (angeblich freiwillig)
- Per Dekret Mitte Mai 1953: Arbeitsnormen um 10% erhöht erste Warnstreiks
- Kurswechsel (von Moskau verordnet, wegen der katastrophalen Lage)
Private Produzenten sollen gefördert werden; geflüchtete Bauern und Selbstständige zurückrufen; „Wirtschaftsverbrecher“ entlassen; Gespräch mit Kirchenleitung, jedoch keine Rücknahme der Arbeitsnormerhöhung















17. Juni 1953

DDR BRD
Störung der Wirtschaft, Grund spontan, gegen Verlängerund d.
Unzufriedenheit Arbeitszeit

Imperialistische Agenten Träger Bauarbeiter des Projekts
„Sozialistische Wohnkultur“(>400.000)

Reaktion Rücknahme der Maßnahmen

Demonstrationen, Plünderungen Verlauf Protestwelle: ca. 400 Orte d. DDR
Brände etc. mit Demonstrationen, politische,
wirtschaftliche & soz. politische
Forderungen
160 Stadt- und Landkreise im Aus-
nahmezustand, Kriegsrecht

Durch entschlossenes Handeln Ende Versammlung verboten, gewaltsam
Der Arbeiterklasse + Verbündete mit Truppen und Panzern
Putsch brach innerhalb 24h niedergeschlagen

Konsequenzen



Mauerbau 1961 und Gesellschaftliche Konsequenzen

- Chruschtschow forderte Westmächte auf, West-Berlin zu entmilitarisieren (Chruschtschow-Ultimatum), verstieß gegen interalliierten Vereinbarungen
- Auf sowjetische Anweisung Demarkationslinie um Westberlin, da West- und Ostberlin weder zur BRD noch zur DDR gehörte, jedoch wurden die Sektorengrenzen in Berlin offengelassen
- Günstiger Zeitpunkt für Chruschtschow zur Beseitigung des Berlin Problems und damit die Anerkennung des SED-Regimes durch die Westmächte.
- West-Berlin als Fluchtmöglichkeit
tausende flüchteten aus Ost-Berlin nach West-Berlin, meist jüngere, qualifizierte Leute
Ulbricht wollte Massenflucht stoppen: Mauerbau







Gründe für den Mauerbau aus der Sicht der SED-Führung

- Schutz vor „westlicher Wühlarbeit“ durch faschistische und militaristische Kräfte „antifaschistischer Schutzwall“
- Sicherheit der sozialitischen Staaten Sieg des internationalen Sozialismus
- Errichtung einer Staatsgrenze


Ursachen
Kampagne gegen „Grenzgänger“, „Kopfgeldjäger“, „Abwerbung“ und drakonische Strafen für Flüchtlinge nach einem gescheiterten Fluchtversuch

Anhaltende Fluchtbewegung (auch über den 13. August 1961 hinaus)
Dramatische Zuspitzelung im Sommer 1961
Erwerbspersonen (18-44 Jährige mit Familie/Kindern)
Aus allen Bereichen, primär: Industrie und Handwerk, Handel und Verkehr

Motive: vielfältig!
Politische Unfreiheit und Wohlstandsgefälle zwischen
Ost und West


Stop der Massenflucht und damit Verhinderung eines wirtschaftl. Kollaps

Reaktion des Westens auf den Mauerbau am 13.08.1961

Konrad Adenauer (CDU), Bundeskanzler
Willy Brandt (SPD), Regierender Bürgermeister von Westberlin

„Kettenhund Ulbricht“ – Mauerbau auf Befehl Chruschtschows (Brandt)
Empörung, „Schandmauer“, Unrecht – Bruch mit internationalem Recht

J.F.K. – handelte nicht, da dieser ausschließlich die Freiheit West-Berlins militärisch
Garantierte

Gesellschaftliche Konsequenzen
- Familien wurden getrennt
- Viele Flüchtlingsopfer
- Zwangsumsiedlungen
- Verhaftungen: „staatsfeindliche Gruppen“ bei Protesten
- Wehrpflicht eingeführt – falls man diese ablehnte aus Schule oder Uni entfernt
starker Rückgang der Flüchtlinge



- Mai 1971 – Erich Honecker löste Walter Ulbricht an der Spitze der SED Führung ab,
da dieser auf mehr Eigenständigkeit gegenüber der Sowjetunion pochte und verlor somit die Unterstützung des Parteichefs Leonid Breschnew.
- Honecker sicherte seine Macht indem er:
- Die Führungsrolle der UdSSR akzeptierte
- Staatliche Anerkennung der DDR durch die BRD und den Westen erreichte
- Politbüro entmachtete nur mit Mielke und Günter Mittag(Wirtschaft) und
mit dem bürokratischen Apparat den Kurs der Partei und des Staates bestimmte
- Versucht Bevölkerung mittels Lohn- und Rentenerhöhungen, großzügiger
Sozialpolitik und konsumorientierte Wirtschaft für sich zu gewinnen
- Kulturell erlaubte SED mehr als zuvor (Bsp.: kurze Röcke, Westliche Beat-Musik),
kümmerte sich weniger um Privatangelegenheiten der Menschen
Fassade einer „Fürsorgediktatur“
- Künstler wurden gemaßregelt oder teils auch ausgebürgert (Wolf Biermann)
- Publikationsverbot
- Jahrelange Wartezeit auf eine Genehmigung zur Auslandsreise
- Gleiches für Kommunistische Abweichler
- Nur Kirche behielt gewisses Maß an geistiger Unabhängigkeit, musste sich jedoch
aus den öffentlichen Angelegenheiten raushalten


Die Haltung der DDR-Führung zum „Prager-Frühling“ und seiner Niederschlagung

Vorgeschichte
- Anfang 1968, Tschechoslowakei: Alexander Dubcek an die Spitze der kommunistischen Partei (KPC)
- Wollte „Kommunismus mit menschlichem Antlitz“ verwirklichen
Aktionsprogramm:
- Verzicht der Partei auf ihr Machtmonopol
- Teilweise Privatisierung der Wirtschaft
- Echte Betriebsräte und echte Gewerkschaften
- Bürgerliche Grundfreiheiten zugelassen
stieß auf große Zustimmung im Volk
- DDR-Bürger blickten hoffnungsvoll zum Nachbarn
SED sah Gefahr in der Reformpolitik für die DDR

Militärische Invasion
- Gipfelkonferenz Mitte Juli 1968: Warschauer-Pakt Staaten verurteilen die tschechoslowakische Entwicklung
- „Gefahr einer Lostrennung der Tschechoslowakei von der sozialistischen Gemeinschaft“ - Geburt der „Breschnew-Doktrin“
- Forderung Ulbrichts und Wladislaw Gomulkas nach einer militärischen Lösung
- 17. August - Beschluss in Moskau
- 21. August - Invasion Warschauer-Pakt Truppen
- Gesamtes Territorium unter militärischer Kontrolle
- Führung um Dubcek wurde verhaftet
- Man wollte kein Blutbad riskieren, da tschechoslowakische Truppen sich nicht widersetzten
Dubcek und weitere Reformer blieben im Amt aber mussten unter Waffengewalt den Abkommen Moskaus zustimmen
- Reformen wurden zurückgenommen
- Sowj. Truppen auf Dauer stationiert

Folgen
- Entmachtung Dubceks
- Parteisäuberung
- Partei würde nicht zögern überall mit einzugreifen



























Die Krise der 80er Jahre

Deutsch-deutsche Beziehungen zwischen Entspannung und Abgrenzung

Die deutsche Einheit in den Verfassungen der DDR&BRD

DDR Verfassung
1949 Unteilbare demokratische Republik
1968 Anfang: Zukunft, Frieden und Sozialismus
USA (Imperialismus) hat Deutschland gespalten
Westdeutschland als Basis des Imperialismus
Kampf gegen den Sozialismus

DDR verfolgt nur weiterhin das Ziel Frieden und den Sozialismus zu schaffen
Ein sozialistischer Staat deutscher Nation
1947 Recht auf sozialökonomische, staatliche und nationale Selbstbestimmung verwirklicht und gestaltet die entwickelte sozialistische Gesellschaft
Staat der Arbeiter und Bauern
Verbundenheit zur Sowjetunion
Grundgesetz (1949)
Gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen
Dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben
Hat auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war
Freie Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden

Alleinvertretungsanspruch/Nicht-
Anerkennung des nicht frei
Gewählten Regimes




Einbeziehung der DDR in den 1955 Westintegration/NATO-Beitritt
Warschauer Pakt

Zweistaaten-Theorie Hallstein-Doktrin
Nikita Chruschtschow Abbruch der dipl. Beziehungen
Unabhängigkeit zweier deutscher zu einem Staat mit dipl. Bezieh-
Staaten ungen zur DDR (Ausnahme: SU)
Ziel: Anerkennung der DDR als Ziel: Völkerrechtliche Isolierung
Souveräner Staat durch den Westen der DDR










Deutschlandpolitik im Zeichen veränderter Ost-West-Politik

1961 Mauerbau 1962 Kuba-Krise
Übersetzung vom Kalten Krieg zur Politik der Entspannung
- Respektierung des Status quo angesichts des atomaren Patts
- Anerkennung der jeweiligen Interessensphären
- Vermeidung direkter Konfrontation und Auseinanderrücken der Streitkräfte („disengagement“) in Krisengebieten
- Bilaterale Verträge und Rüstungskontrollverhandlungen

Auswirkungen der Entspannungspolitik auf die Außenpolitik der BRD

Egon Bahr (SPD), Pressesprecher und enger Berater Willy Brandts(SPD)
Absage an die Politik des Alles oder Nichts

Wiedervereinigung als ein Prozess mit vielen Schritten und Stationen
Voraussetzung: Zustimmung der Sowjets

Fernziel: Sturz des Regimes
Nahziel: Auflockerung der Grenzen und der Mauer

Beitrag zur Hebung des Lebensstandards „im homöopathischen Dosen“

Erleichterung für die Menschen, verstärkte Bindung durch
Folge: Minderung der Wirtschaftsbeziehungen
Unzufriedenheit

Wandel durch Annäherung

















Neue Ostpolitik der Regierung Brandt

Regelung der deutschen Frage nur im Rahmen einer europäischen Friedensordnung
Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem Westen Verständigung mit dem Osten (SU, Völker des europäischen Ostens Deutsch-deutsche Beziehungen
Wahrung des Viermächtestaates Berlins Neue Ost-Deutschlandpolitik (Entspannungspolitik) „über ein geregeltes Nebeneinander zum Miteinander“, DDR nicht Ausland
Beziehungen „von bestimmter Art“ Erleichterung für den Verkehr in und nach Berlin
1971 Viermächteabkommen: Verständigung über Rüstungskontrolle und Gewaltverzicht Der Grundlagenvertrag(1972- Aufgabe des Alleinvertretungsanspruchs und Anerkennung der DDR) - Verkehrsvertrag Personen & Güter
Entschärfung der krisenfälligen Situation in Westberlin
Gehörte nicht zur BRD Vertragsgeflecht mit der SU (1970), Polen(1970), Tschechoslowakei(1970) Art1. „gutnachbarliche Beziehungen“ auf der Basis der Gleichberechtigung
Touristenreisen in DDR
Aber Beziehungen mit Bonn & dipl. Vertreten Anerkennung der Unverletzlichkeit Art3. Gewaltverzicht; Unverletzlichkeit der Grenzen
SU hat Gesicht gewahrt, aber auch Weg zur DDR garantiert Aber keine Unveränderbarkeit aller Grenzen Verzicht auf den Alleinvertretungsanspruch
„Brief zur deutschen Einheit“ Regelung praktischer und humanitärer Fragen in verschiedenen Bereichen im Zuge der Normalisierung der Beziehungen


Anerkennung der Souveränität beider deutschen
Staaten (aber nicht völkerrechtlich!)


Bilanz der Deutschlandpolitik in Ost und West

- Honecker verfolgte bis Ende der Achtzigerjahre zweie Ziele:
1. Letzte Anerkennungsvorbehalte der BRD und des Westens sollten zurückgenommen werden
2. Fortschritte in der innerdeutschen Beziehung sollten teuer bezahlt werden
DDR war wirtschaftlich von der BRD abhängig
BRD: „Menschlichkeit gegen Kasse“ (Helmut Schmidt)
Forderten für ihre finanzielle Hilfe im Gegenzug Entgegenkommen im humanitären Sektor: Herabsetzung der Altersgrenzen bei Ost-West Reisen, Familienzusammenführung oder Freikauf politischer Gefangener
- Durch den wiederauflebenden Kalten Krieg zwischen Ost und West
Zickzackkurs Honeckers Politik gegenüber der BRD, Abgrenzung (wegen KK), Annäherung (finanzielle Not)







Folgen des KSZE-Prozesses

Die KSZE Konferenz 1973 – 1957
- DDR trat erstmals als zweiter deutscher Staat neben der BRD auf der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa(KSZE)
- Anteilnahme zielte auf internationale Anerkennung
waren sich der Gefahren des SED-Regimes im Klaren
Forderung des Westens auf größere Durchlässigkeit der Grenzen

1975 Schlussakte von Helsinki

Absichtserklärung
Zusammenarbeit zwischen Staaten
Achtung der Menschen- souveräne Gleichheit
rechte und Grundfreiheiten

territoriale Prinzipien Nichteinmischung in die
Integrität inneren Angelegenheiten

Unverletzlichkeit Verzicht auf Androhung und
der Grenzen der Anwendung von Gewalt

friedliche Regelung
aller Streitkräfte


Anerkennung des Status quo in Europa
Selbstverpflichtung zur Wahrung der Menschenrechte

KSZE-Folgeprozesse
- Belgrad(Okt. 1977/März 197cool streit zwischen Sowjetunion und USA zur Durchsetzung der Menschenrechte
- Gleiches in Madrid (1980/83): Schlechte Beziehung wegen des Einmarschs der UdSSR in Afghanistan, Behinderung der Arbeit von Journalisten im Ostblock, Verhängung des Kriegsrechts in Polen, jedoch haltender Dialog im Bezug auf der Rüstungskontrolle
- Positive Impulse in Wien (1986/89), Michail Gorbatschow Reformen im Inneren (Glasnost, Perestroika) wegen dem drohenden wirtschaftlichen Zusammenbruch + Entspannungspolitik gegenüber den USA




Folgen für die DDR-Bürger
- Besuchsreisen in die BRD, Besuch aus der BRD verdächtigt
Beruflich und gesellschaftlich benachteiligt, „staatsfeindliche Hetze“
- Durch Abschiebung & Ausbürgerung Ruhe im Land sichern
- Einschüchterung dieser Personen Hauptaufgabe des Mfs
Liste mit Namen von DDR-Bürgern die als Staatsfeinde galten
Isolierungslager falls Unruhen
- SED versuchte Kommunikation zwischen Ost und West abzublocken
- Verbot für Beamte Kontakt mit Bundesbürgern zu pflegen
- Westdeutsche Journalisten von Stasi beschattet, jedoch erfuhren DDR-Bürger über die Westkorrespondenten was in ihrem Land geschah
- Neues Unterrichtsfach: „Wehrerziehung“, „Klassenfeind“ im Westen im Auge zu behalten
- Verstöße gegen das Helsinki Abkommen wurden in Kauf genommen
- Regimegegner keine Möglichkeit öffentlich Protest auszuüben, Meinungsfreiheit einzufordern, Republikflucht vorzubereiten
- Mit „Zersetzung“ & „Verunsicherung“ sollten oppositionelle Gegner zur Aufgabe ihrer Pläne gebracht werden.



Niedergang der Wirtschaft

- Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik:
- Ziel: Schaffen einer sozialistischen Wohlstandsgesellschaft
In den 1970er verbesserte sich tatsächlich der Lebensstandard:
Anstieg der Indutriegüterproduktion, des Durchschnittslohns und soziale Vergünstigungen. (trotz Arbeit für Frau + Schwangerschaftsurlaub Benachteiligung)
Planwirtschaft garantierte stabile Mieten + feste Preise für Strom und Wasser, Grundnahrungsmittel, Bus- und Bahntarife
- Planwirtschaft:
- Geringe Arbeitsproduktivität
- Dank Arbeitsplatzgarantie große Einschränkung der Betriebe in ihrer Anpassungsfähigkeit der wirtschaftlichen Bedingungen
- Kaum konkurrenzfähige Produkte auf dem Weltmarkt
- Verheimlichte produzierte Verluste
Statistiken verschönert um Planerfüllung zu erreichen
- Fehlentwicklung: Verstaatlichung fast aller halbprivaten Klein- und Mittelbetriebe (wichtig für Konsumgüter)
SED setzte auf den Sozialneid, da Betriebsinhaber ehemals 4mal so viel verdienten, jedoch Beseitigung eines volkswirtschaftl. wichtigen Elements
- Außenwirtschaftlich:
- Ölkrise Preisexplosion; Eingliederung der DDR in den RGW
Stagnation
- Kürzung der Erdöllieferungen um zwei Millionen Tonnen, um diese auf dem Weltmarkt gegen Dollar zu verkaufen
- Lebensstandard entsprach nicht dem der BRD (jedoch höher als in den anderen Ostblockstaaten) wollten BRD-Standard
- Bevölkerung sah keinen Anlass darin, produktiver zu werden
- Sozialpolitik brachte großen Geldaufwand mit sich
- DDR importierte mehr als sie exporteierte
Immer wachsende Verschuldung (1980: 28 Milliarden DM)
1981/82 geriet die DDR an den Rand der Zahlungsunfähigkeit
Grund: Handelsverschuldung, außerdem weltweiter Inflationsschub mit steigenden Zinsen + größere Vorsicht der Gläubigerbanken im Westen
- Vorzeitige einzige Lösung:
- Kreditwürdigkeit hergestellt vom Bayrischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß + Bundesregierung Milliardenkredit
Gegenzug: Abbau von Minenfeldern und Selbstschussanlagen an den innerdeutschen Grenzen, über 1000 Bürger aus der Haft zu entlassen und Übersiedlung in die BRD zu erlauben + Erleichterung im Reiseverkehr
- Jedoch kein Schuldenabbau, trotz realen Exportsteigerungen
Vorprogrammierter wirtschaftlicher Niedergang
Unteranderem durch - Versorgungsengpässe
- Unzufriedenheit der Bürger über DM-Devisen (notwen-
dig um in Intershops einzukaufen)
- Abhängigkeit der DDR-Wirtschaft von BRD war nicht zu übersehen
- 27 Milliarden (Mai 1990) evt. Sogar 49 Milliarden DM Schulden
Einziger Ausweg: Lebensstandard der Bevölkerung um 25 – 30 Prozent senken














Formen der Opposition und staatliche Repression

Absoluter Herrschaftsanspruch der SED

Innere/stille Oppositionen offene Oppositionen
- Rückzug in die Privatsphäre und - verlangen Meinungs- & Presse-
den Freundeskreis Reisefreiheit KSZE Schlussakte
Nischengesellschaft; Symbol: „Datsche“ - protestierten gegen „Wehrunter-
Richt, gegen staatliche Militarisier-
- innere Distanz zum „real existierenden ung der Gesellschaft, atomare
Sozialismus Aufrüstung, gegen ökologische
Krise
- kirchliche Friedensseminare,
aktive Mitarbeit vieler Bürger Friedenswerkstätte
passive Loyalität der Mehrheit - sichtbare Umweltzerstörung
- Symbol: Nikolaikirche


protestierten öffentlich gegen das SED-
Regime


Umgang mit der Perestroika und den Umbrüchen im Ostblock

- Vorgeschichte:
- Sowjetunion wirtschaftlich in miserabler Lage:
- Ressourcen für Militär verbraucht
- kaum Grundnahrungsmittel verfügbar
- technischer Rückstand
- Infrastruktur schlecht (verfallene Straßen, Krankenhäuser etc.)
- Wende: Michail Gorbatschow (11. Mai 1985)
- Politik der „Offenheit“ (Glasnost)
- Politik der „Umgestaltung“ (Perestroika)
Reformen für die Sowjetunion:
- Ökonomische Krise der UdSSR zu beheben
- Rüstungswettlauf mit den USA zu beenden
- Meinungs- und Pressefreiheit
- Gab Hegemonialstellung auf dem XXVII. Parteitag auf
- Gleichberechtigung der Sozialistischen Länger
- Solidarno[:
- Arbeiterproteste aufgrund der desolaten wirtschaftlichen Lage
- Unterstützt durch Johannes Paul II.
- Drohender Staatsbankrott & unzureichende Lebensmittel
landesweiter Streik
kommunistischer Regierung gezwungen Streikrecht zu garantieren
- Keine weiteren Reformen, da man die Destabilisierung der Nachbarstaaten befürchtete
- Um inneren Unruhen Herr zu werden: Kriegsrecht verhängt
- Regierung viele Probleme gegen von der Kirche unterstützten Opposition von Lech Walesa
- Wende: Reformkurs Gorbatschows
Freie Wahlen, nichtkommunistische Regierung, Demokratie, Markwirtschaft etc.

- Ungarn:
- Reformkurs von Janos Kadar um Zustimmung in der Bevölkerung zu erlangen
- Freie Religionsausübung, kulturelles Leben freier, 1988 allgemeine Reisefreiheit
- Trotzdem: Diktatur unter Beobachtung der Sowjetunion
- Um den Zusammenbruch der Wirtschaft (gehalten durch Kredite aus dem Westen) zu verhindern
Reformkurs von Plan- zur Marktwirtschaft
- Nun auch politische Reformen: Parteienpluralismus, etc.
Demokratie
- Abbau von Stacheldraht
Ende des Eisernen Vorhanges angedeutet

- Reaktion der DDR
- Regierung glaubte Herrschaft langfristig stabilisiert zu haben
- Reformkurs Gorbatschows Anschlag auf eigene Machtbasis
- Widersetze sich den Reformen, stattdessen:
„Sozialismus in den Farben der DDR“
- Honecker verfolgte Gorbatschows Interessen der neuen Reformen
Reaktion: Selbstisolierung und Verbot sowjetischen Filmmaterials (Sputnik), Ausschluss aus der Partei
- Durch Reformverweigerung:
Starke Unzufriedenheit im Volk aber auch in der Partei
- Honecker wollte die Mauer immer noch halten











Der Weg zur deutschen Einheit

Friedliche Revolution 1989

Bürgerrechtsbewegung Massendemonstrationen
z.B. Neues Forum - Montagsdemonstrationen in Lepzig
„Wir bleiben hier!“ - Demonstrationen auf dem Berliner-
Alexanderplatz (4.11.1989)
Forderung: Demo- „Wir sind das Volk!“
kratisierung der DDR „Wir sind ein Volk!“
(jedoch keine Abschaffung)

Massenexodus Massenanträge auf Ausreise
- Flucht über ungarische Grenze
- verweilten in Botschaften der BRD Entmachtung Honeckers
Nachfolger: Egon Krenz(Leiter der zentralen Wahlkomission)
Wahlfälschung
- Fälschung vor den Augen Rücktritt der Regierung
der Vertreter der Bürger- neuer Ministerpräsident: Hans Modrow
rechtsbewegung

- Entwurf einer neuen Regierungsverordnung zu Uneingeschränkten Ausreise, sollten ab 10. November in Kraft treten: Pressesprecher Günter Schabowski macht einen Fehler am 9. November: Reiseregelung würde „sofort, unverzüglich“ in Kraft treten
Ansturm der Menschen zu den Grenzstellen, verwirrte Grenzsoldaten

Fall der Mauer am 09. November 1989











Umsetzung der deutschen Einheit 1989/90

Zustimmung der UdSSR führende Rolle aus Verfassung gestichen
Grund: wirtschaftl. Umbruch Mfs abgeschafft, Politbüro und ZK
nicht aufzuhalten + zuküntige abgeschaft, Egon Krenz trat zurück
gute Beziehungen zu DE

Neuformierte Regierung SED-PDS Lothar de Maizière
Runder Tisch freie Volks- Ministerpräsident (12.04.1990) mit Kabinett
kammerwahlen auf 18.März aus CDU, SPD, Liberalen, DSU & DA
vorgeschoben verfassungsänderndes Gesetz
Allianz für Deutschland siegte Art1: DDR freiheitlicher, demokratischer
Einbeziehung der DDR in die föderativer, sozialer, ökologischer Rechtsstaat
BRD

Prävention eines zu starken Vertrauenskapital dank jahrzehntelanger
Großen Deutschlands + Zusammenarbeit mit der USA
Notwendige Zustimmung
Der 4 Siegermächte: Einigungsvertrag (31. August)
- Wirtschafts- und Währungsunion - Übernahme der bundesdeutschen Rechts-
- Beschränkung der deutschen ordnung
Streitkräfte + Verzicht auf ABC-W. - Probleme: Finanzierung der Enteigneten
- grundlegende Erneuerung des bi- von der DDR-Verursachte Enteignung:
lateralen Verhältnisses zwischen „Rückgabe vor Entschädigung“
DE & UdSSR
- Anerkennung der Westgrenze
Polens
- Mitwirkung der Schaffung einer
Gesamteuropäischen Zusammen-
Arbeit
(-Einbeziehung in die NATO)

Wiedervereinigung (3.Oktober 1990)
- aufgelösten Länder wieder ins Leben gerufen
- Landtags und Bundestagswahlen bestätigten
die Parteien CDU/CSU und FDP
2
#139423
maxit1992
Schüler | Niedersachsen
vor 31.03.2011 um 17:22 Uhr
Sehr gut!
Zuletzt bearbeitet von maxit1992 am 31.03.2011 um 17:23 Uhr
0
#139755
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    (8) Im Falle von einer unvorhersehbaren oder gewalttätigen Fremdeinwirkung, die trotz Bemühen durch Abiunity nicht verhindert werden konnten, lehnt Abiunity jede Haftung für eventuelle Schäden ab. Sämtliche finanziellen sowie nicht finanziellen Ansprüche des Nutzers verfallen, sofern die Fremdeinwirkung eine Inanspruchnahme der Ansprüche des Nutzers (z.B. durch Diebstahl oder Verlust von Daten) unmöglich macht.

    § 8 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

    (1) Für die Informationen, die der Nutzer bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich.
    (2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Dienst entstehen könnten.
    (3) Der Nutzer ist verpflichtet, Nutzerdaten und Inhalte, die von anderen Nutzern bereit gestellt wurden, nur mit einer schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers zu veröffentlichen, vervielfältigen, bearbeiten oder zu verbreiten.
    (4) Der Nutzer verpflichtet sich Downloads und Inhalte, die auf dieser Seite von anderen Nutzern oder von abiunity.de angeboten werden, und Kopien dieser Seite nur für den privaten, nicht aber für den kommerziellen Gebrauch, zu verwenden.
    (5) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer:
    - keine pornographischen, rassistischen, volksverhetzenden oder vergleichbare Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstoßen auf www.abiunity.de zu verwenden oder zu veröffentlichen.
    - keine Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte Dritter zu verletzen.
    - keine Daten und Inhalte in das System einzubringen, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, er hat die Rechte daran.
    - keine Werbung ohne schriftliche Genehmigung auf abiunity zu verbreiten.
    - die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren und beleidigende, herabsetzende, obszöne, vulgäre Äußerungen oder die Verbreitung von Propaganda oder politischen Ansichten zu unterlassen.
    (6) Inhalte, die von Nutzern in das System eingebracht wurden und gegen §8 Abs. 5 verstoßen, werden nach Bekanntwerden vom Betreiber dieser Seite ohne weitere Begründung umgehend bearbeitet oder gelöscht.
    (7) Der Nutzer verpflichtet sich keine elektronischen Angriffe in jeglicher Form gegen www.abiunity.de durchzuführen.
    (8) Nutzer, deren Qualifizierung durch Abiunity geprüft wurde und die somit als qualifizierte Fachkräfte ausgewiesen sind, verpflichten sich die Materialien und Dienstleistungen mit einem ihrer Qualifikation entsprechenden Qualitätsstandard zu erstellen bzw. anzubieten.
    (9) Materialien und Dienstleistungen, die von qualifizierten Fachkräften (vgl. §9 Abs. 8) angeboten werden müssen einen Bezug zum Abitur bzw. zu schulischen Themen aufweisen.
    (10) Wird ein Zweifel an dem Qualitätsstandard von Dritten oder von Abiunity erhoben, so kann Abiunity einen unabhängigen Gutachter mit der Beurteilung der Qualität der bereitgestellten Daten beauftragen.
    (11) Die Kosten eines unabhängigen Beurteilers trägt im Fall einer bestätigten mangelnden Qualität der Nutzer. Andernfalls trägt Abiunity die entstandenen Kosten.
    (12) Der Nutzer verpflichtet sich keine betrügerischen oder kriminellen Tätigkeiten über www.abiunity.de auszuführen oder in irgendeiner Weiße für solche Tätigkeiten zu missbrauchen.
    (13) Verstöße gegen die oben genannten Bedingungen führen zu einer sofortigen Löschung bzw. Sperrung und damit zur Kündigung des Vertrags und können zivil- bzw. strafrechtlichen Folgen, wie unter anderem Schadenersatz, nach sich ziehen.
    (14) Angenommene Angebote die ein Partner den Nutzer unterbreitet und die vom Nutzer angenommen werden sind bindend.
    (15) Verkauft der Nutzer Materialien und/oder Dienstleistungen auf abiunity, so obliegt es in der Verantwortung des Nutzers den Käufer über die rechtlichen Rahmenbedingungen (z.B.: AGB’s und/oder Widerrufs- und Rückgabebelehrung) des Handels zwischen Nutzer und Käufer festzulegen und aufzuklären.

    § 10 Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen

    Der Nutzer stellt Abiunity von jeglichen Folgen, welche durch den Verstoß des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen folgen frei. Dies beinhaltet sowohl Forderungen Dritter, die durch den Nutzer entstanden sind, als auch Kosten für eventuell erforderliche Rechtsverfahren.

    § 11 Einbeziehung Dritter

    Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Verwaltung bzw. Leitung des Projektes abiunity.de zu beauftragen.

    § 12. Salvatorische Klausel

    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der AGB und des Nutzungsvertrages im übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

    § 13 Gerichtsstand und anwendbares Recht

    (1) Gerichtsstand ist Aurich.
    (2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.


    __________________________________

    Widerrufsbelehrung

    Der Nutzer kann seine zu den AGB gegebene Zustimmung jederzeit widerrufen, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen. Dazu hat er mehrere Möglichkeiten: Postalisch (Anschrift siehe Impressum) oder durch Nutzung der Löschfunktion in den Profileinstellungen.
    Ferner kann der Nutzer die Zustimmung zum Bankeinzug jederzeit widerrufen, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen. Dies kann er postalisch oder per E-Mail an die unten aufgeführte Adresse tun. Die bis zu diesem Zeitpunkt beantragten Bankeinzüge bleiben bestehen.

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    Datenschutzerklärung
    Datenschutzerklärung von www.abiunity.de sowie aller Subdomains der Domain abiunity.de
    Stand: 02. Mai 2018

    Vorwort Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert bei Abiunity. Eine einfache Nutzung unserer Internetseiten ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern Sie jedoch aktiv in unserer Community mitwirken und das gesamte Onlineangebot nutzen möchten, ist eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich. Besteht hierfür keine gesetzliche Grundlage, holen wir selbstverständlich vorher Ihre Einwilligung ein.

    Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise Ihrer E-Mail-Adresse oder Angaben über die besuchte Schule und belegte Prüfungsfächer, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie genau über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Darüber hinaus klären wir Sie über die Ihnen zustehenden Rechte auf.

    Wir haben zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch möchten wir darauf hinweisen, dass die internetbasierte Datenübertragung grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen kann. Deshalb kann ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden!

    Begriffserklärung Unsere Datenschutzerklärung beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.

    Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:

    a) personenbezogene Daten
    Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

    b) betroffene Person
    Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

    c) Verarbeitung
    Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

    d) Einschränkung der Verarbeitung
    Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

    e) Profiling
    Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

    f) Pseudonymisierung
    Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

    g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher
    Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

    h) Auftragsverarbeiter
    Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

    i) Empfänger
    Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

    j) Dritter
    Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

    k) Einwilligung
    Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

    Datenschutzerklärung

    I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

    Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

    Vertreten durch: Julius Planteur

    II. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

    Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten sind identisch mit der oben genannten Adresse und dem genannten Vertreter.

    III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

    a) Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

    b) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

    Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

    Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

    Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

    Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

    c) Datenlöschung und Speicherdauer

    Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

    IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Server-Logfiles

    a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

    Folgende Daten werden hierbei erhoben:

    (1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
    (2) Das Betriebssystem des Nutzers
    (3) Den Internet-Service-Provider des Nutzers
    (4) Die IP-Adresse des Nutzers
    (5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
    (6) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
    (7) Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden

    Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

    b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

    c) Zweck der Datenverarbeitung

    Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
    Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

    In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

    d) Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

    Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

    e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

    V. Verwendung von Cookies

    a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

    Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

    In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

    (1) Log-In-Informationen
    (2) IDs und Zeitstempel der besuchten Themen, Beiträge, Dateianhänge oder Foren
    (3) IDs des aktuell besuchten Seitenbereichs
    (4) Individuelle Seiteneinstellungen
    (5) Informationen aus spezifischen Datenbankabfragen

    b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

    c) Zweck der Datenverarbeitung

    Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

    Für folgende Anwendungen benötigen wir Cookies:

    (1) Log-In-Funktion
    (2) Erkennung neuer Beiträge
    (3) Vereinfachten Navigation durch die Seite
    (4) Speichern der Einstellungen
    (5) Ladezeitenoptimierung

    Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

    In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der personenbezogenen Daten nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

    d) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

    VI. Registrierung

    a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, sich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:

    (1) Die IP-Adresse des Nutzers
    (2) Datum und Uhrzeit der Registrierung
    (3) Individueller Nutzername
    (4) Bundesland in dem der Nutzer das Abitur absolvieren wird
    (5) Gewählte Abitur-Prüfungsfächer (optional)
    (6) Angaben über die besuchte Schule (optional)

    Im Rahmen des Registrierungsprozesses wird eine Einwilligung des Nutzers zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.

    b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    c) Zweck der Datenverarbeitung

    Eine Registrierung des Nutzers ist für das Bereithalten bestimmter Inhalte und Leistungen auf unserer Website erforderlich.

    d) Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Dies ist für die während des Registrierungsvorgangs erhobenen Daten der Fall, wenn die Registrierung auf unserer Internetseite aufgehoben oder abgeändert wird.

    e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Als Nutzer haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung über die Account-Löschen-Funktion aufzulösen. Die über Sie gespeicherten Daten können Sie jederzeit in den Profileinstellungen abändern lassen.

    VII. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

    a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

    (1) Die IP-Adresse des Nutzers
    (2) Sofern der Nutzer angemeldet ist: Nutzername
    (3) Browserinformation
    (4) IP-Adresse
    (5) E-Mail-Adresse

    Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

    Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

    Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

    b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

    c) Zweck der Datenverarbeitung

    Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

    Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

    d) Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

    Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

    e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

    Für den Widerruf reicht eine formlose E-Mail mit dem Widerspruch zur Speicherung der im Zuge der Kontaktaufnahme durch das Kontaktformular erhobenen Daten.

    Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

    VIII. Shop

    a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Auf unserer Internetseite gibt es die Möglichkeit digitale Materialien zum Download kostenpflichtig zu erwerben. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden personenbezogene Daten über den Kauf und bestimmte personenbezogene Daten, welche uns von dem jeweils verwendeten Zahlungsdienstleister übermittelt werden, in verschlüsselter Form in unserem System gespeichert. Diese Daten sind:

    (1) Die IP-Adresse des Nutzers
    (2) Die verwendete E-Mail-Adresse beim Zahlungsdienstleister
    (3) Vor- und Nachname
    (4) Einmalige Kennung der Transaktion des Zahlungsdienstleisters
    (5) Gekaufter Artikel, Datum des Kaufs, Preis, Abiunity Nutzerkennung

    Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

    Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Erfüllung des durch den Kauf zustande kommenden Kaufvertrages verwendet.

    b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Die Verarbeitung und Speicherung der Daten ist für den Abschluss des Kaufvertrages erforderlich. Als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

    c) Zweck der Datenverarbeitung

    Alle käuflich erwerbbaren digitalen Inhalte auf Abiunity sind ausschließlich für den eigenen privaten Gebrauch gedacht und daher mit einem SOFT-DRM Kopierschutz versehen. Dieser Kopierschutz versieht jeden gekauften Artikel mit einer einmaligen individuellen Kennung. Anhand dieser Kennung kann unser System dann die oben genannten verschlüsselten Daten aus unserem System auslesen. So stellen wir sicher, dass wir den Urheber einer möglicherweise rechtswidrig verbreiteten Datei bestimmen können.

    d) Dauer der Speicherung

    Die Speicherung der oben genannten Daten ist für die Erfüllung des Kaufvertrages zwingend erforderlich. Die Daten werden folglich auf unbestimmte Zeit verschlüsselt gespeichert.

    e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Die Erfassung und die Speicherung der oben genannten Daten ist für die Erfüllung des Kaufvertrages zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

    IX. Newsletter und E-Mail-Versand

    a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit im Rahmen der Registrierung einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

    Wir versenden Newsletter, E-Mails und weitere elektronische Benachrichtigungen mit werblichen Informationen (nachfolgend „Newsletter“) nur mit der Einwilligung der Empfänger oder einer gesetzlichen Erlaubnis. Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich. Unser Newsletter kann folgende Informationen enthalten:

    (1) Informationen über unser online Angebot
    (2) Neue Aktivitäten auf unserer Seite (neue Beiträge, Themen, Kommentare, etc…)
    (3) Werberelevante Informationen für Schüler und Schülerinnen (Interessante Studien- und Karriereangebote, Persönlichkeitstests, etc…)
    (4) Neue interessante und relevante Artikel für Schüler und Schülerinnen

    Für den Versand von Newslettern werden folgende Daten, welche im Registrierungsverfahren miterhoben werden, benötigt:

    (1) E-Mail-Adresse
    (2) Bundesland
    (3) Gewählte Profilfächer (optionale Angabe)
    (4) Abiturjahrgang

    Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren. D.h. Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mailadressen anmelden kann.

    Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts, als auch der IP-Adresse.

    Der Versand unseres Newsletter und unserer systemgenerierten E-Mails, sog. Transaktional Mails (z.B.: Registrierungsbestätigung), erfolgt über Amazon Simple Email Service (Amazon SES). Amazon Simple Email Service (Amazon SES) ist ein cloudbasierter Service zum Senden von E-Mail, der Digitalmarketingpersonal und Anwendungsentwicklern hilft, Marketing-, Benachrichtigungs- und Transaktions-E-Mails zu senden. Der Service wird von dem Unternehmen Amazon Web Services, Inc. ("AWS") angeboten, welches eine Tochtergesellschaft der Amazon.com, Inc. darstellt und in 410 Terry Avenue North, Seattle WA 98109, USA ansässig ist.

    Im Zuge des E-Mail-Versands werden die, zum Versand der E-Mails notwendigen, Daten an Amazon Web Services, Inc. ("AWS") übermittelt. Amazon AWS ist dabei nur mit dem Versand der Newsletter beauftragt. Eine Auswertung Verarbeitung der personenbezogenen Daten findet nach unserem Kenntnisstand nicht statt. Auch nutzt Amazon AWS die Daten unserer Newsletterempfänger nicht, um diese selbst anzuschreiben oder an Dritte weiterzugeben.

    Wir vertrauen auf die Zuverlässigkeit und die IT- sowie Datensicherheit von Amazon AWS. Amazon AWS ist unter dem US-EU-Datenschutzabkommen „Privacy Shield“ zertifiziert und verpflichtet sich damit die EU-Datenschutzvorgaben einzuhalten. Des Weiteren haben wir mit Amazon AWS ein „Data-Processing-Agreement“ abgeschlossen. Dabei handelt es sich um einen Vertrag, in dem sich Amazon AWS dazu verpflichtet, die Daten unserer Nutzer zu schützen, entsprechend dessen Datenschutzbestimmungen in unserem Auftrag zu verarbeiten und insbesondere nicht an Dritte weiter zu geben. Die Datenschutzbestimmungen von Amazon AWS können Sie hier https://aws.amazon.com/de/privacy/ und hier https://aws.amazon.com/de/compliance/eu-data-protection/ nachlesen.

    Zur Erstellung der Newsletter und Verwaltung der E-Mail-Adressen für den Versand von Newslettern nutzen wir darüber hinaus, die selbst gehostete Software Sendy (Mehr Informationen unter https://sendy.co/ ). Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte für den Zweck der Erstellung der Newsletter und die Verwaltung der E-Mail-Adressen findet nicht statt.

    Die Newsletter enthalten einen sog. „web-beacon“, d.h. eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Browser und Ihrem System, als auch Ihre IP-Adresse und Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services anhand der technischen Daten oder der Zielgruppen und ihres Leseverhaltens anhand derer Abruforte (die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind) oder der Zugriffszeiten genutzt.

    Zu den statistischen Erhebungen gehört ebenfalls die Feststellung, ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletterempfängern zugeordnet werden. Es ist jedoch weder unser Bestreben einzelne Nutzer zu beobachten. Die Auswertungen dienen uns viel mehr dazu, die Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer Nutzer zu versenden.

    Es gibt Fälle, in denen wir die Newsletterempfänger auf unsere Webseiten leiten. Z.B. enthalten unsere Newsletter einen Link, mit dem die Newsletterempfänger die Newsletter online abrufen können (z.B. bei Darstellungsproblemen im E-Mailprogramm). Ferner können Newsletterempfänger ihre Daten, wie z.B. die E-Mailadresse nachträglich korrigieren.

    b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Entsprechend den Vorgaben der ab dem 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) informieren wir Sie, dass die Einwilligungen in den Versand der E-Mailadressen auf Grundlage der Art. 6 Abs. 1 lit. a, 7 DSGVO sowie § 7 Abs. 2 Nr. 3, bzw. Abs. 3 UWG erfolgt.

    Der Einsatz des Versanddienstleisters Amazon AWS, Durchführung der statistischen Erhebungen und Analysen sowie Protokollierung des Anmeldeverfahrens, erfolgen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Unser Interesse richtet sich auf den Einsatz eines nutzerfreundlichen sowie sicheren Newslettersystems, das sowohl unseren geschäftlichen Interessen dient, als auch den Erwartungen der Nutzer entspricht.

    c) Zweck der Datenverarbeitung

    Die Erhebung der E-Mail-Adresse und der oben genannten Daten dient dazu, den Newsletter zielgruppen- und interessengerecht zuzustellen.

    d) Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

    e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Das Abonnement kann der Nutzer jederzeit in seinem Nutzerprofil oder durch eine Abmeldefunktion am Ende jeder versendeten Newsletter-E-Mail kündigen.

    Da die Anmeldung zum Newsletter an unsere Registrierung gekoppelt ist, findet keine Löschung der oben angeführten personenbezogenen Daten statt. Diese werden erst durch eine Löschung des Nutzerprofils aus unserem System entfernt (vgl. Punkt VII Registrierung).

    X. Vom User im Forum selbst gespeicherte Daten

    a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Auf unserer Internetseite gibt es für registrierte Nutzer die Möglichkeit Inhalte selbst zu speichern. Diese Inhalte können folgende sein:

    (1) Foren- / Chatbeiträge
    (2) Kommentare
    (3) Bewertungen
    (4) Hochgeladene Dokumente
    (5) Profiltexte
    (6) Verfasste Artikel
    (7) Private Nachrichten

    Je nach Eingabefunktion sind die Inhalte von unterschiedlichen Personen oder Personengruppen einsehbar. Öffentlich einsehbare Inhalte sind dabei:

    (1) Vom User verfasste Forenbeiträge und Kommentare unter Beiträgen, Datenbankeinträgen oder anderen Seiten
    (2) Informationen des Users, die dieser in seinem Profil öffentlich zugänglich gemacht hat

    Nur für andere registrierte Mitglieder unserer Seite einsehbare Inhalte sind:

    (1) Hochgeladene Dokumente in unserer Datenbank

    Nur für den jeweilig ausgewählten Empfänger sichtbare Inhalte sind:

    (1) Private Nachrichten

    Ob es sich bei den durch den Nutzer eingespeisten Inhalten um personenbezogene Daten handelt oder nicht, kann von uns nicht überprüft werden.

    Um jeden so gespeicherten Datensatz zuordnen zu können, werden folgende Daten durch unser System mitgespeichert:

    (1) IP-Adresse des Nutzers
    (2) Zeitpunkt der Eintragung
    (3) Nutzerkennung

    Die durch den Nutzer gespeicherten Daten werden lediglich zur Verbesserung unseres Onlineangebots verarbeitet und ggf. ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte findet durch uns nicht statt.

    Die Einwilligung für die Verarbeitung der oben genannten Daten erfolgt durch die Registrierung und dem Zustimmen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

    b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    c) Zweck der Datenverarbeitung

    Wir wollen den Schülern und Schülerinnen eine Plattform bieten, die es ihnen ermöglicht sich schulübergreifend zu dem Themen des Zentralabiturs auszutauschen. Dieser Austausch wird durch die oben aufgeführten Wege der Datenspeicherung ermöglicht.

    d) Dauer der Speicherung

    Da der schulübergreifende Austausch nicht nur innerhalb einer Jahrgangsstufe stattfinden soll, sondern auch Jahrgangsübergreifend, speichern wir die Inhalte dauerhaft. So können auch noch nachfolgende Abiturjahrgänge von dem Wissensaustausch anderer Jahrgänge profitieren.

    e) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Registrierung über die Account-Löschen-Funktion aufzulösen. In diesem Fall werden alle von ihnen gespeicherten Inhalte anonymisiert. Es ist dann kein Rückschluss auf ihre Person mehr möglich.

    Darüber hinaus haben Sie die Möglichkeit all ihre eingespeisten Inhalte jederzeit einzeln zu bearbeiten oder zu löschen.

    XI. Social-Media-Plugins

    a) Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Facebook

    Auf unserer Internetseite haben wir Komponenten von Facebook integriert.

    Diese Komponenten sind:

    (1) Die Teilen-Funktion
    (2) Facebook Login

    Die Teilen-Funktion ermöglicht dem Nutzer einzelne Seiteninhalte in dem sozialen Netzwerk namens Facebook zu veröffentlichen.

    Der Facebook Login ermöglicht dem Nutzer, sich mit seinem Facebook Account auf dieser Internetseite anzumelden.

    Facebook ist ein soziales Netzwerk. Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Facebook ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschaftsanfragen.

    Betreibergesellschaft von Facebook ist die Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. Für die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlicher ist, wenn eine betroffene Person außerhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.

    Eine Gesamtübersicht über alle Facebook-Plug-Ins kann unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE abgerufen werden.

    Alle Facebook-Plug-Ins auf unserer Seite sind standartgemäß deaktiviert. Dies dient dazu ihre Daten zu schützen. Eine Aktivierung der jeweiligen Komponente ist nur durch eine entsprechende Bestätigung eines Hinweises (beim Facebook-Login) oder durch einen Klick auf eine grafische Darstellung der Facebook-Komponente (Teilen-Button) möglich. Mit Aktivierung einer Facebook-Komponente wird unser System veranlasst, eine Verbindung mit Facebook aufzubauen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Facebook Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

    Diese Informationen werden durch die Facebook-Komponente gesammelt und durch Facebook dem jeweiligen Facebook-Account der betroffenen Person zugeordnet. In welcher Art und Weise die so erhobenen Daten verarbeitet werden kann der Datenrichtlinie von Facebook unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ entnommen werden. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind unterschiedliche Applikationen erhältlich, die es ermöglichen, eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken. Solche Applikationen können durch die betroffene Person genutzt werden, um eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken.

    b) Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google

    Auf unserer Internetseite haben wir Komponente des Unternehmens Google integriert.

    Diese Komponenten sind:

    (1) Die Teilen-Funktion von Google+
    (2) Die Google-Sign-In-Funktion

    Die Teilen-Funktion gehört zu der Plattform Google+ und ermöglicht dem Nutzer einzelne Seiteninhalte in dem sozialen Netzwerk namens Google+ zu verbreiten.

    Ein soziales Netzwerk ist ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen. Google+ ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über Freundschaftsanfragen.

    Genauere Informationen zu Google+ sind unter https://developers.google.com/+/ abrufbar.

    Die Google-Sign-In-Funktion ermöglicht den Nutzern der zahlreichen Google Dienste, sich mit ihrem Google Account auf dieser Internetseite anzumelden. Eine Auflistung aller von Google angebotenen Dienste kann unter https://www.google.com/intl/de/about/products/ eingesehen werden.

    Betreibergesellschaft dieser Dienste ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

    Alle Google-Komponenten auf unserer Seite sind standartgemäß deaktiviert. Dies dient dazu ihre Daten zu schützen. Eine Aktivierung der jeweiligen Komponente ist nur durch eine entsprechende Bestätigung eines Hinweises (beim Google Sign-In) oder durch einen Klick auf eine grafische Darstellung der Google-Komponente (Teilen-Button) möglich. Mit Aktivierung einer Google-Komponente wird unser System veranlasst, eine Verbindung mit Google aufzubauen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

    Diese Informationen werden durch die Google-Komponente gesammelt und durch Google dem jeweiligen Google-Account der betroffenen Person zugeordnet. In welcher Art und Weise die so erhobenen Daten verarbeitet werden kann den geltenden Datenschutzbestimmungen von Google unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ entnommen werden.

    c) Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Twitter

    Auf unserer Internetseite haben wir Komponente von Twitter integriert.

    Diese Komponenten sind:

    (1) Die Teilen- bzw. Tweet-Funktion von Twitter

    Twitter ist ein multilingualer öffentlich zugänglicher Mikroblogging-Dienst, auf welchem die Nutzer sogenannte Tweets, also Kurznachrichten, die auf eine bestimmte Anzahl an Zeichen begrenzt sind, veröffentlichen und verbreiten können. Diese Kurznachrichten sind für jedermann, also auch für nicht bei Twitter angemeldete Personen abrufbar. Die Tweets werden aber auch den sogenannten Followern des jeweiligen Nutzers angezeigt. Follower sind andere Twitter-Nutzer, die den Tweets eines Nutzers folgen. Ferner ermöglicht Twitter über Hashtags, Verlinkungen oder Retweets die Ansprache eines breiten Publikums.

    Betreibergesellschaft von Twitter ist die Twitter, Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA.

    Alle Twitter-Komponenten auf unserer Seite sind standartgemäß deaktiviert. Dies dient dazu ihre Daten zu schützen. Eine Aktivierung der jeweiligen Komponente ist nur durch einen Klick auf eine grafische Darstellung der Twitter -Komponente (Teilen- bzw. Tweet-Button) möglich. Mit Aktivierung einer Twitter-Komponente wird unser System veranlasst, eine Verbindung mit Twitter aufzubauen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Twitter Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

    Diese Informationen werden durch die Twitter -Komponente gesammelt und durch Twitter dem jeweiligen Twitter-Account der betroffenen Person zugeordnet. In welcher Art und Weise die so erhobenen Daten verarbeitet werden kann den geltenden Datenschutzbestimmungen von Twitter unter https://twitter.com/privacy?lang=de entnommen werden.

    d) Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von YouTube

    Auf unserer Internetseite haben wir Komponente von YouTube integriert.

    Diese Komponenten sind:

    (1) Die Einbindung von YouTube-Videos

    YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.

    Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

    Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite und auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden YouTube-Komponente von YouTube herunterzuladen. Weitere Informationen zu YouTube können unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird.

    Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist, erkennt YouTube mit dem Aufruf einer Unterseite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch YouTube und Google gesammelt und dem jeweiligen YouTube-Account der betroffenen Person zugeordnet.

    YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser Informationen an YouTube und Google von der betroffenen Person nicht gewollt, kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggt.

    Die von YouTube veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abrufbar sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch YouTube und Google.

    XII. Zahlungsdienstleister

    a) Datenschutzbestimmungen zu PayPal als Zahlungsart

    Auf unserer Internetseite haben wir Komponente von PayPal integriert.

    Diese Komponenten sind:

    (1) Bezahlfunktion von PayPal

    PayPal ist ein Online-Zahlungsdienstleister. Zahlungen werden über sogenannte PayPal-Konten abgewickelt, die virtuelle Privat- oder Geschäftskonten darstellen. Zudem besteht bei PayPal die Möglichkeit, virtuelle Zahlungen über Kreditkarten abzuwickeln, wenn ein Nutzer kein PayPal-Konto unterhält. Ein PayPal-Konto wird über eine E-Mail-Adresse geführt, weshalb es keine klassische Kontonummer gibt. PayPal ermöglicht es, Online-Zahlungen an Dritte auszulösen oder auch Zahlungen zu empfangen. PayPal übernimmt ferner Treuhänderfunktionen und bietet Käuferschutzdienste an.

    Die Europäische Betreibergesellschaft von PayPal ist die PayPal (Europe) S.à.r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxembourg, Luxemburg.

    Wählt die betroffene Person während des Bestellvorgangs in unserem Online-Shop als Zahlungsmöglichkeit „PayPal“ aus, werden automatisiert Daten der betroffenen Person an PayPal übermittelt. Mit der Auswahl dieser Zahlungsoption willigt die betroffene Person in die zur Zahlungsabwicklung erforderliche Übermittlung personenbezogener Daten ein.

    Bei den an PayPal übermittelten personenbezogenen Daten handelt es sich in der Regel um Vorname, Nachname, Adresse, Email-Adresse, IP-Adresse, Telefonnummer, Mobiltelefonnummer oder andere Daten, die zur Zahlungsabwicklung notwendig sind. Zur Abwicklung des Kaufvertrages notwendig sind auch solche personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der jeweiligen Bestellung stehen.

    Die Übermittlung der Daten bezweckt die Zahlungsabwicklung und die Betrugsprävention. Der für die Verarbeitung Verantwortliche wird PayPal personenbezogene Daten insbesondere dann übermitteln, wenn ein berechtigtes Interesse für die Übermittlung gegeben ist. Die zwischen PayPal und dem für die Verarbeitung Verantwortlichen ausgetauschten personenbezogenen Daten werden von PayPal unter Umständen an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung.

    PayPal gibt die personenbezogenen Daten gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Leistungserbringer oder Subunternehmer weiter, soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder die Daten im Auftrag verarbeitet werden sollen.

    Die betroffene Person hat die Möglichkeit, die Einwilligung zum Umgang mit personenbezogenen Daten jederzeit gegenüber PayPal zu widerrufen. Ein Widerruf wirkt sich nicht auf personenbezogene Daten aus, die zwingend zur (vertragsgemäßen) Zahlungsabwicklung verarbeitet, genutzt oder übermittelt werden müssen.

    Die geltenden Datenschutzbestimmungen von PayPal können unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abgerufen werden.

    XIII. Anzeigen- und Marketing-Dienste

    a) Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von Google AdSense

    Auf unserer Internetseite haben wir Komponente von Google AdSense integriert.

    Diese Komponenten sind:

    (1) Die Platzierung von Werbeanzeigen durch Google Adsense

    Google AdSense ist ein Online-Dienst, über welchen eine Vermittlung von Werbung auf Drittseiten ermöglicht wird. Google AdSense beruht auf einem Algorithmus, welcher die auf Drittseiten angezeigten Werbeanzeigen passend zu den Inhalten der jeweiligen Drittseite auswählt. Google AdSense gestattet ein interessenbezogenes Targeting des Internetnutzers, welches mittels Generierung von individuellen Benutzerprofilen umgesetzt wird.

    Betreibergesellschaft der Google-AdSense-Komponente ist die Alphabet Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

    Der Zweck der Google-AdSense-Komponente ist die Einbindung von Werbeanzeigen auf unserer Internetseite. Google-AdSense setzt ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit der Setzung des Cookies wird der Alphabet Inc. eine Analyse der Benutzung unserer Internetseite ermöglicht. Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Google-AdSense-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Google-AdSense-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der Online-Werbung und der Abrechnung von Provisionen an die Alphabet Inc. zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält die Alphabet Inc. Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der IP-Adresse der betroffenen Person, die der Alphabet Inc. unter anderem dazu dienen, die Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen und in der Folge Provisionsabrechnungen zu ermöglichen.

    Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde auch verhindern, dass die Alphabet Inc. ein Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von der Alphabet Inc. bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden.

    Google AdSense verwendet zudem sogenannte Zählpixel. Ein Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in Internetseiten eingebettet wird, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine Logdatei-Analyse zu ermöglichen, wodurch eine statistische Auswertung durchgeführt werden kann. Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die Alphabet Inc. erkennen, ob und wann eine Internetseite von einer betroffenen Person geöffnet wurde und welche Links von der betroffenen Person angeklickt wurden. Zählpixel dienen unter anderem dazu, den Besucherfluss einer Internetseite auszuwerten.

    Über Google AdSense werden personenbezogene Daten und Informationen, was auch die IP-Adresse umfasst und zur Erfassung und Abrechnung der angezeigten Werbeanzeigen notwendig ist, an die Alphabet Inc. in die Vereinigten Staaten von Amerika übertragen. Diese personenbezogenen Daten werden in den Vereinigten Staaten von Amerika gespeichert und verarbeitet. Die Alphabet Inc. gibt diese über das technische Verfahren erhobenen personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.

    Google-AdSense wird unter diesem Link https://www.google.de/intl/de/adsense/start/ genauer erläutert.

    XIV. Rechte der betroffenen Person

    Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

    1. Auskunftsrecht

    Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

    Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

    (1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
    (2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
    (3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
    (4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
    (5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
    (6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
    (7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
    (8) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

    Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

    2. Recht auf Berichtigung

    Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

    3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

    Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:
    (1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
    (2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
    (3) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
    (4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

    Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

    Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

    4. Recht auf Löschung

    a) Löschungspflicht

    Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

    (1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
    (2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
    (3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
    (4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
    (5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
    (6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

    b) Information an Dritte

    Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

    c) Ausnahmen

    Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

    (1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
    (2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
    (3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
    (4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
    (5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

    5. Recht auf Unterrichtung

    Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

    Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

    6. Recht auf Datenübertragbarkeit

    Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

    (1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und
    (2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

    In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

    Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

    7. Widerspruchsrecht

    Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

    Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

    Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

    Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

    Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

    8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

    Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

    9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

    Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

    (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
    (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
    (3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

    Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

    Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

    10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

    Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

    Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

    ----

    Diese Datenschutzerklärung wurde durch den Datenschutzerklärungs-Generator von https://dg-datenschutz.de erstellt. Ferner diente die Musterdatenschutzerklärung, welche von Professor Dr. Thomas Hoeren und den Mitarbeitern der Forschungsstelle Recht des DFN-Vereins entwickelt (unter anderem Johannes Baur und Charlotte Röttgen) wurde, als Grundlage.


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    Stand: 31.10.2016


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