Ich schreib jetzt einfach mal drauf los:
Gewaltenverschränkung bedeutet ja, dass z.B. Exekutive(Regierung) und Legislative(Bundestag) zT von gleichen Personen besetzt sind - Frau Merkel ist zum Beispiel wie viele ihrer Kabinettsmitglieder Vorsitzende der Regierung und gleichzeitig Mitglied des Bundestages. Somit besteht keine Kontrolle der Exekutive durch die komplette Legislative, da davon ausgegangen werden kann, dass die "Doppelmitglieder" die Regierung nicht kritisieren werden, da diese ja aus ihren eigenen Handlungen besteht. Somit bildet sich statt der Kontrolle durch die Legislative eher eine "Kontrolle" durch die Opposition im Bundestag aus, d.h. der Parteien, die nicht regieren.
Ein großer Vorteil ist die erhöhte Handlungsfähigkeit - eine Regierung, die sich aus der Mehrheit der Parlamentsmitglieder zusammen setzt, kann sich durch den Fraktionszwang (d.h., die Parteien stimmen geschlossen ab, somit stehen zZt. die FDP und CDU/CSU-Mitglieder meistens auf einer Seite) sicher sein, dass ihre Gesetzesvorschläge zügig verabschiedet werden, und nur bei Grundsatzentscheidungen (GG-Änderung etc., ggf. Gesetze mit Zustimmungspflicht des Bundesrat) auch die Opposition mit ins Boot geholt werden muss. So können Regierungs-Maßnahmen schnell und unbürokratisch umgesetzt werden. In strikt getrennten System (USA zB wenn ich mich nicht irre) ist dies schwieriger - Obama muss sich seine Mehrheiten stets neu zusammensuchen, zur Zeit hat seine Partei nämlich keine Mehrheit, trotzdem regiert er. So sind oft große Zugeständnisse nötig, die dann die Wirkung der Gesetze abmildern, und die politische Weiterentwicklung in eine klare Richtung behindern.
Dafür ist in solchen System mit strikter Gewaltentrennung der Kontrollaspekt größer - durch den Zwang zum Kompromiss mit der Legislative ist das Gesamtsystem viel weniger passiv/durchwinkend (in Deutschland wird im Parlament zwar viel geredet, aber die Abstimmungsergebnisse sind vorher zumeist klar abgesprochen), und eher darum bemüht, die verschiedenen gesellschaftlichen Interessen auszugleichen, und so dem Wählerwillen Rechnung zu tragen.
Zudem wird so der Kompromiss vllt. weniger im Hinterzimmer der Regierung ausgehandelt, und trägt so zur politischen Transparenz bei.
In der Hoffnung, dass das nicht zu spät kam
duk
Gewaltenverschränkung bedeutet ja, dass z.B. Exekutive(Regierung) und Legislative(Bundestag) zT von gleichen Personen besetzt sind - Frau Merkel ist zum Beispiel wie viele ihrer Kabinettsmitglieder Vorsitzende der Regierung und gleichzeitig Mitglied des Bundestages. Somit besteht keine Kontrolle der Exekutive durch die komplette Legislative, da davon ausgegangen werden kann, dass die "Doppelmitglieder" die Regierung nicht kritisieren werden, da diese ja aus ihren eigenen Handlungen besteht. Somit bildet sich statt der Kontrolle durch die Legislative eher eine "Kontrolle" durch die Opposition im Bundestag aus, d.h. der Parteien, die nicht regieren.
Ein großer Vorteil ist die erhöhte Handlungsfähigkeit - eine Regierung, die sich aus der Mehrheit der Parlamentsmitglieder zusammen setzt, kann sich durch den Fraktionszwang (d.h., die Parteien stimmen geschlossen ab, somit stehen zZt. die FDP und CDU/CSU-Mitglieder meistens auf einer Seite) sicher sein, dass ihre Gesetzesvorschläge zügig verabschiedet werden, und nur bei Grundsatzentscheidungen (GG-Änderung etc., ggf. Gesetze mit Zustimmungspflicht des Bundesrat) auch die Opposition mit ins Boot geholt werden muss. So können Regierungs-Maßnahmen schnell und unbürokratisch umgesetzt werden. In strikt getrennten System (USA zB wenn ich mich nicht irre) ist dies schwieriger - Obama muss sich seine Mehrheiten stets neu zusammensuchen, zur Zeit hat seine Partei nämlich keine Mehrheit, trotzdem regiert er. So sind oft große Zugeständnisse nötig, die dann die Wirkung der Gesetze abmildern, und die politische Weiterentwicklung in eine klare Richtung behindern.
Dafür ist in solchen System mit strikter Gewaltentrennung der Kontrollaspekt größer - durch den Zwang zum Kompromiss mit der Legislative ist das Gesamtsystem viel weniger passiv/durchwinkend (in Deutschland wird im Parlament zwar viel geredet, aber die Abstimmungsergebnisse sind vorher zumeist klar abgesprochen), und eher darum bemüht, die verschiedenen gesellschaftlichen Interessen auszugleichen, und so dem Wählerwillen Rechnung zu tragen.
Zudem wird so der Kompromiss vllt. weniger im Hinterzimmer der Regierung ausgehandelt, und trägt so zur politischen Transparenz bei.
In der Hoffnung, dass das nicht zu spät kam
duk
