Da ich nicht ganz genau weiß was du meinst, schreibe ich hier einfach mal alles rein was ich dies bezüglich habe...


Kriterien eines Sachurteils:

Wirksamkeit->Ist die Regelung dazu geeignet, ein politisches Problem tatsächlich/grundlegend/in weitgehendem Konsens zu bearbeiten oder zu lösen?

Angemessenheit->Ist die Regelung vertretbar im Blick auf Risiken/Nebeneffekte und Folgeprobleme und führt sie zielgerichtet zum erwünschten Ergebnis?

Wirtschaftlichkeit->Ist die Regelung wirtschaftlich sinnvoll im Blick auf veranschlagte Kosten/das Verhältnis von Aufwand und Ertrag/den zeitlichen Rahmen und berücksichtigt sie die Dimension der Nachhaltigkeit?


Kriterien eines Werturteils:

Legalität->Entspricht eine Regelung geltendem Recht wie es in den Gesetzen eines Landes/der Verfassung/und besonders in den Artikeln der Grund- und Menschenrechte auch in Zukunft gewährleistet?

Partizipation->Wurden beteiligte und betroffene Akteure angemessen in den Entscheidungsprozess einbezogen? Werden ihre Mitsprache- und Partizipationsrechte auch in Zukunft gewährleistet?

Transparenz-> Lief der politische Entscheidungsprozess transparent und für die Öffentlichkeit nachvollziehbar ab?

Freiheit-> Wird die Freiheit als Grundwert gesellschaftlichen Zusammenlebens und als Persönlichkeitsrecht des Einzelnen geachtet?

Sicherheit-> Wird die Sicherheit als Grundwert gesellschaftlichen Zusammenlebens und als Schutzrecht des Einzelnen geachtet?

Gerechtigkeit-> Entspricht die Regelung grundsätzlich den Anforderungen sozialer Gerechtigkeit?

Solidarität-> Wird der soziale Friede durch die Regelungen gefährdet oder der gesellschaftliche Zusammenhalt aufs Spiel gesetzt?

Nachhaltigkeit-> Berücksichtigt die Regelung in ausreichendem Maße Erfordernisse der sozialen, ökonomischen und ökologischen Nachhaltigkeit?


Checkliste für eine Stellungnahme:

- Operator, Fragestellung und Bezugsrahmen benennen
- These, erste Anspielung auf kriterienorientiertes Sach- und Werturteil
- Bezug zu den Quellen
- Sachurteil; historische Dimension
- differenziertes Werturteil
- persönliches Fazit

Ich hoffe ich habe dir deine Frage beantwortet